Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 01. Februar 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Überführung der Bundesbahn Unnauer Weg/ Fritz-Wacker-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Alternative Bestattungsformen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung Förderschule Soldiner Straße in Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dreharbeiten im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherheit auf Gehwegen im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mangelhafte Ausleuchtung städtischer Flächen im Einkaufszentrum Heimersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Carsharing – Mobiles Köln Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit / Schulwege Anfrage der SPD-Fraktion und Die Linke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Straßenbeleuchtung "Am Baggerfeld", zwischen den Orten Esch und Pesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Lebenswertes Chorweiler- Umgestaltung Plätze Antrag der SPD-Fraktion und Die Linke
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung des Weges zwischen Rheinkasseler Weg und Amandusstraße in Köln-Merkenich Ortsteil Rheinkassel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Richtlinie für die Benennung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
263. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
weitere Anlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Anfrage der Seniorenvertretung zur Versorgung durch die Apotheken in den Rheindörfern in der Sitzung am 14.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauantrag für das Grundstück Taborplatz 3-9 für die Errichtung einer 3-gruppigen Kindertagesstätte, einschließlich einer Dienstwohnung, 4 Stellplätzen und 3 Garagen/Abstellräume
Ergebnis: Kenntnis genommen
Simultanhalle, Volkhovener Weg 209 - 211
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht 2016 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnhaltestelle Chorweiler - Brandschutztechnische Nachrüstung Sachstand der Planung und Umsetzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiedereinführung des G9-Bildungsgangs an Gymnasien - Informationen zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Schadensereignis am Freitag 29.09.2017 bei Ineos in Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Videodolmetscher für das Bezirksamt Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreters Herrn Schott Bilanz nach Orkan Friederike
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 01.02.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 01.02.2018 18:50 Uhr
- Ort
- Großer Saal