Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 19. Januar 2023 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (66)
A Mündlicher Bericht des Dezernenten
B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrt Köln
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts“ (AN/1627/2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung Frauenberatungsstelle Paula e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Globalmittel 2023 an die Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel" hier: Maßnahmebewilligungen 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes
Ergebnis: zurückgestellt
Verteilung der Fördermittel 2023 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "BOREA - Beratung und Orientierung für erwerbs- und arbeitslose Menschen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturförderfonds 2023 / 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Vorlage 4259/2022, Strukturförderfonds 2023 / 2024
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Förderprogramm zur Stärkung der Beratungsstrukturen im Rahmen der Energiekrise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Änderung der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren – hier: Anlage 4 (Förderungshöhe)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Welcome-Center für geflüchtete Menschen aus der Ukraine am Hauptbahnhof Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichte zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: zurückgestellt
3. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 29.03.2022 zur Versorgung der Kölner Bevölkerung mit stationären Pflegeplätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage der Seniorenvertretung zu Vorlage 1620/2022
Fragen zur Umsetzung des Bürgergeld-Gesetzes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion zur Umsetzung des Bürgergeld-Gesetzes (AN/2033/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der AN/1839/2022 Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Seniorenvertretung zum Thema Pflegenotstand
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Seniorenvertretung zum "Pflegenotstand in der Stadt Köln" (AN/1727/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Seniorenvertreterin Dr. Köhler der Stadt Köln zu Beantwortungen der Verwaltung in der Sitzung der Stadt AG Seniorenpolitik vom 28.10.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Schleuserskandal in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zu "Schleuserskandal in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsentwicklung in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Bevölkerungsentwicklung in Köln (AN/2028/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregung der Seniorenvertretung zu AN/1928/2022 "Stationäre Pflege in Köln zukunftssicher aufstellen"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage zur Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Nachfrage zu TOP 9.4 Gewaltschutzkonzept aus der Sitzung vom 22.09.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Stadt kassiert einstweilige Anordnung durch das Verwaltungsgericht
Ergebnis: zurückgestellt
Räumung eines Obdachlosenlagers in Köln-Kalk am 08.12.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Förderung von anerkannten Betreuungsvereinen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Inklusionsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand bezüglich der geplanten Strom- und Gassperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritte Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinwohlbilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrs- und Logistikbranche erweist sich in der Coronapandemie insgesamt als robust
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Beginn
- 19.01.2023 15:30 Uhr
- Ende
- 19.01.2023 18:30 Uhr
- Ort
- Stadthaus Deutz, Raum 16F43 (Westgebäude, Riegel F, 16 Etage, Raum 43), Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln. Beachten Sie bitte die aktuell geltenden Hygienehinweise. Bitte melden Sie sich im Vorfeld der Sitzung bei der Schriftführung an.