Mär 09

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 09. März 2023 um 17:20 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (13)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Sachstand Erarbeitung Status Quo-Bericht Sauberkeit und Erarbeitung Masterplan Sauberkeit

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. – Frau Röhrig – betr.: „Bereitstellung von Müllentsorgungsbehältnissen" vom 26.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Schallehn - betr.: "Vertragsvereinbarung zur Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden" vom 26.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

7.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Aengenvoort - betr.: "Gebührenerstattung"

7.2

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Schallehn - betr.: "Abfallentsorgung Brühler Landstraße"

7.3

Mündliche Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Herr Feles - betr.: "Müllentsorgung Bahnhof Godorf"

Details

Beginn
09.03.2023 17:20 Uhr
Ende
09.03.2023 17:30 Uhr
Ort
Ratssaal