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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 16. März 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (87)
Einwohnerfragestunde
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Gestaltung der Außenanlagen der Archäologischen Zone
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Projekt "Konekti und Integrationskultur" (Antrag Nr. 4 auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: zurückgestellt
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2017
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anbringung einer Gedenktafel am Bürgerhaus Stollwerck zur Erinnerung an die Rettung von drei niederländischen Zwangsarbeitern im März 1945
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für eine transparente Vergabe von Nutzungen von Veedelsplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Reine Fahrradstraße Maybachstraße (Az.: 02-1600-178/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Durchgangsverkehr Trajanstraße und Maternusstraße Neustadt Süd" (AZ.: 02-1600-189/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Riehler Straße (Az.: 02-1600-60/15)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Neue Hundefreilauffläche im Volksgarten (Az.: 02-1600-05/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsregelung und -beruhigung Dasselstraße (Az.: 02-1600-02/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Brunostraße / Kartäuserwall (Az.: 02-1600-188/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Bänke entlang der Severinstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation auf dem Eigelstein, Antrag SPD
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Baustellenmanagement Eigelstein, Gem. Antrag SPD, Linke
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Baustellenmanagement Eigelstein
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gestaltung der Bahnunterführung der Deutz-Mülheimer-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Instandsetzung der Fläche zwischen Severinstraße, Löwengasse, Weberstraße und Severinsbrücke
Ergebnis: zurückgestellt
Umbaumaßnahme des Ebertplatzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Ladezone Komödienstraße Ecke Tunisstr.
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Neupflanzungen in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Werkstattverfahren für das Dreiecksgrundstück Am Salzmagazin/Eintrachtstraße (Altstadt/Nord)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Neue Nutzungen bzw. Änderungsnutzungen im Gereonsviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Josef-Schwartz-Anlage
Ergebnis: zurückgestellt
Platzfläche rund um die Eigelsteintorburg
Ergebnis: zurückgestellt
Wildes Parken am Rosenmontag im Grünstreifen des Klingelpützparks (Altstadt/Nord)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bank auf der Platzfläche Im Stavenhof (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen und Gewässer
Ergebnis: geändert beschlossen
Baustellenmanagement Erftstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zu Abi-Motto Wochen an Innenstadtschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag SPD: Abschlussarbeiten Chlodwigplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Viertelstunde zum Thema: Genehmigte Baumfällungen Messe Deutz
Sachstand Sitzbänke in der Innenstadt: Frau Flau, Stadtraummanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht über neue Aufstellorte für Sitzbänke in der Kölner Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drogenkonsum und Aufenthalt im öffentlichen Raum um den Neumarkt/Josef-Haubrich-Hof
Stand der Sanierung der Eisenbahnbrücken und –unterführungen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand Sanierung U-Bahnhaltestelle Bhf Deutz/ Messe
Sachstand Sanierung U-Bahnhof BF Deutz/ Messe
Sachstand Sanierung U-Bahnhaltestelle Bhf Deutz/Messe
Gem. ANfrage Bündnis90/DieGrünen, CDU, SPD, Deine Freunde, FDP zu den Bahnbögen am Eigelstein
Ergebnis: zurückgestellt
Gedenkstein für Opfer des Nationalsozialismus im Hansapark (Altstadt/Nord)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Reinigungs- und Räumdienst auf Radinfrastruktur
Beantwortung siehe TOP 11.1
Kreuzungsbereich Ursulastr. - Kyotostr. - Tunisstr.
Kreuzungsbereich Ursulastraße - Kyotostraße - Tunisstraße
Umgestaltung des Ebertplatzes
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltung des Kyotoplatzes (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungswechsel ehemalige Strauss Filiale am Karolingerring
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2017 betreffend Nutzungswechsel ehemalige Strauss-Filiale am Karolingerring (AN/0182/2017)
Anfrage zur Umwandlung von Parkplätzen in Multifunktionsflächen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Haarnadel für Fahrradstellplätze
Ergebnis: zurückgestellt
Private Sicherheitsdienste in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen
Ergebnis: zurückgestellt
Erneuerung des Mischwasserkanals in der Mathildenstr. in Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Grundstücks Krefelder Straße/Innere Kanalstraße (Bauwagensiedlung)
Bauvorhaben Kyllstraße / WvM:
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Reinigungs-und Räumdienst auf Radwegen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum 2016/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisprotokoll der 10. Sitzung des Kunstbeirates in der Wahlperiode 2014/2020 am 26.1.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Wegeverbindungen im Kolping-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitlicher Ablauf des Freiraumplanerischen Wettbewerbs Parkstadt Süd-Teilbereich Eifelwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung eines autonomen Gewitter- und Unwetter Warnsystem am Aachener Berg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation Eburonenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 16.03.2017 16:00 Uhr
- Ende
- 16.03.2017 22:35 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)