Mär 16

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 16. März 2017 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (87)

1

Einwohnerfragestunde

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Gestaltung der Außenanlagen der Archäologischen Zone

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.2

Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.3

Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Projekt "Konekti und Integrationskultur" (Antrag Nr. 4 auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.8

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2017

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.9

Anbringung einer Gedenktafel am Bürgerhaus Stollwerck zur Erinnerung an die Rettung von drei niederländischen Zwangsarbeitern im März 1945

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Konzept für eine transparente Vergabe von Nutzungen von Veedelsplätzen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Reine Fahrradstraße Maybachstraße (Az.: 02-1600-178/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Durchgangsverkehr Trajanstraße und Maternusstraße Neustadt Süd" (AZ.: 02-1600-189/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Riehler Straße (Az.: 02-1600-60/15)

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Neue Hundefreilauffläche im Volksgarten (Az.: 02-1600-05/17)

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsregelung und -beruhigung Dasselstraße (Az.: 02-1600-02/17)

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Brunostraße / Kartäuserwall (Az.: 02-1600-188/16)

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Bänke entlang der Severinstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.2

Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation auf dem Eigelstein, Antrag SPD

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.3

Baustellenmanagement Eigelstein, Gem. Antrag SPD, Linke

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.4

Baustellenmanagement Eigelstein

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.5

Gestaltung der Bahnunterführung der Deutz-Mülheimer-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.6

Instandsetzung der Fläche zwischen Severinstraße, Löwengasse, Weberstraße und Severinsbrücke

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.7

Umbaumaßnahme des Ebertplatzes

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.8

Ladezone Komödienstraße Ecke Tunisstr.

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

5.2.1

Neupflanzungen in der Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Werkstattverfahren für das Dreiecksgrundstück Am Salzmagazin/Eintrachtstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.3

Neue Nutzungen bzw. Änderungsnutzungen im Gereonsviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Josef-Schwartz-Anlage

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Platzfläche rund um die Eigelsteintorburg

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.6

Wildes Parken am Rosenmontag im Grünstreifen des Klingelpützparks (Altstadt/Nord)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.7

Bank auf der Platzfläche Im Stavenhof (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.8

Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen und Gewässer

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.9

Baustellenmanagement Erftstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.10

Maßnahmen zu Abi-Motto Wochen an Innenstadtschulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.11

Dringlichkeitsantrag SPD: Abschlussarbeiten Chlodwigplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6

Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema

6.1

Aktuelle Viertelstunde zum Thema: Genehmigte Baumfällungen Messe Deutz

6.2

Sachstand Sitzbänke in der Innenstadt: Frau Flau, Stadtraummanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.1

Sachstandsbericht über neue Aufstellorte für Sitzbänke in der Kölner Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Drogenkonsum und Aufenthalt im öffentlichen Raum um den Neumarkt/Josef-Haubrich-Hof

6.4

Stand der Sanierung der Eisenbahnbrücken und –unterführungen

7

Anfragen aus früheren Sitzungen

7.1

Sachstand Sanierung U-Bahnhaltestelle Bhf Deutz/ Messe

7.2

Sachstand Sanierung U-Bahnhof BF Deutz/ Messe

7.3

Gem. ANfrage Bündnis90/DieGrünen, CDU, SPD, Deine Freunde, FDP zu den Bahnbögen am Eigelstein

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Gedenkstein für Opfer des Nationalsozialismus im Hansapark (Altstadt/Nord)

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.5

Reinigungs- und Räumdienst auf Radinfrastruktur

7.5.1

Beantwortung siehe TOP 11.1

7.6

Kreuzungsbereich Ursulastr. - Kyotostr. - Tunisstr.

7.7

Umgestaltung des Ebertplatzes

Ergebnis: zurückgestellt

7.8

Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Gestaltung des Kyotoplatzes (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

7.10

Nutzungswechsel ehemalige Strauss Filiale am Karolingerring

7.10.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2017 betreffend Nutzungswechsel ehemalige Strauss-Filiale am Karolingerring (AN/0182/2017)

7.11

Anfrage zur Umwandlung von Parkplätzen in Multifunktionsflächen

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

8.1

Haarnadel für Fahrradstellplätze

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Private Sicherheitsdienste in der Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Erneuerung des Mischwasserkanals in der Mathildenstr. in Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

9

Mündliche Fragen an die Verwaltung

9.1

Grundstücks Krefelder Straße/Innere Kanalstraße (Bauwagensiedlung)

9.2

Bauvorhaben Kyllstraße / WvM:

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Reinigungs-und Räumdienst auf Radwegen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Teilnahme an der Earth Hour 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum 2016/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.5

Ergebnisprotokoll der 10. Sitzung des Kunstbeirates in der Wahlperiode 2014/2020 am 26.1.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.6

Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.7

Sanierung der Wegeverbindungen im Kolping-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.8

Zeitlicher Ablauf des Freiraumplanerischen Wettbewerbs Parkstadt Süd-Teilbereich Eifelwall

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.9

Errichtung eines autonomen Gewitter- und Unwetter Warnsystem am Aachener Berg

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.10

Verkehrssituation Eburonenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.11

1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.12

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
16.03.2017 16:00 Uhr
Ende
16.03.2017 22:35 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)