Aug 15

Integrationsrat

Dienstag, 15. August 2023 um 15:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (47)

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen

3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0639/2023) betreffend „Verwendung rassismuskritischer Projektmittel“

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Integrationsrates aus der Sitzung Integrationsrat vom 05.05.2023 für die Sitzung vom 23.05.2023" (AN/0847/2023) betreffend "Jahresbericht Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer Anfrage zum Stand DOMiD und Halle 71

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Beantwortung der Anfrage AN/0846/2023 Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage zur Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Jahresbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Handlungskonzept "Guter Lebensabend NRW" - Veröffentlichung des im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021-31.12.2022 erarbeiteten Handlungskonzeptes

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Handlungskonzept "Guter Lebensabend NRW" Erste Maßnahmen zur Umsetzung der im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021 - 31.12.2022 erarbeiteten Erkenntnisse und Handlungsnotwendigkeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Erweiterung der Zielgruppen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Harmonisierung der Antragsformulare im Amt für Integration und Vielfalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Bevölkerung 2022 - Deutliches Wachstum durch Zuzüge aus dem Ausland

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Einführung eines Anonymen Krankenscheins in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Mitteilung über Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Auszeichnung der Kampagne zur Akzeptanz von queeren Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte mit dem Deutschen Preis für Online-Kommunikation

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

Mitteilung über einen Antrag betreffend "Bodies of Cologne – Kölner Körper" - AN/1167/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.14

Netzwerk für Mitarbeitende mit internationaler Familiengeschichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.15

Entwicklung des Ausländeramtes zur "Willkommensbehörde" - ein Zwischenbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.16

Aufstockung Wohncontainerstandorte für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.17

Mehrfachbeschäftigung in Köln - Beschäftigungsentwicklung 2013 bis 2022: Mehrfachbeschäftigung in Köln erreicht Höchsstand seit 2013

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.18

Dokumentation der Konferenz Interkulturelles Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.19

1. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag zur Schwerpunktsetzung der Arbeit im Integrationsrat in der 2. Hälfte der aktuellen Wahlperiode

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.1.1

Änderungsantrag zur Schwerpunktsetzung der Arbeit im Integrationsrat in der 2. Hälfte der aktuellen Wahlperiode

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Antrag für eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Antrag zur Gleichbehandlung von Drittstaatler*innen aus der Ukraine im SGB II

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Antrag zur Chancengerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt

Ergebnis: zurückgestellt

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln, hier: Kurdisches Kultur- und Bildungszentrum Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Verteilung der Mittel zur Förderung eines neuen Interkulturellen Zentrums (Kurdisches Kultur- und Bildungszentrum Köln e.V.) für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung bis Dezember 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

8.4.1

Antrag zur Beschlussvorlage „Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069/2022"

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Verteilung rassismuskritischer Projektmittel 2023 - 2. Schritt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
15.08.2023 15:00 Uhr
Ende
15.08.2023 17:23 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)