Sep 12

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 12. September 2019 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (88)

1

Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Vorstellung Pfarrer Dr. Meiering, Leitender Pfarrer St. Agnes, St. Aposteln, St. Gereon, Herz Jesu und St. Mauritius

1.2

Aktueller Sachstand zu E-Scootern in Köln

1.3

Antrag aktuelle Stunde zu Parken der Reisebusse am linken Rheinufer / Logistikkonzept Rheinufer

1.4

Ebertplatz – weitere Vorgehensweise der Verwaltung und der Polizei nach den aktuellen Ereignissen –

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Anfragen zur Verwaltungsvorlage: 4200/2018 // 3.17 Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd // BV1-Sitzung 27. Juni

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Christophstraße im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Einrichtung Radfahrstreifen auf der Achse Christophstraße im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.3.1
3.4

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "himmel & ääd gemeinnützige Gesellschaft mbH"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.5

Städtebauliches Planungskonzept Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.6

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbez. B-Plan) Bauliche Erweiterung Blaue Funken/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.7

227. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: „Deutzer Hafen“ in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretung BV 1, BV 7 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 227. Flächennutzungsplanände

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.8

Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.9

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 68454/04 (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.10

Gründung der GbR Historische Mitte

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.11

Haushaltsplanentwurf Doppelhaushalt 2020/2021

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.11.1

3. Frauenhaus

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.12

„Fest der Südstadtvereine und Initiativen“ ausgeführt durch den Bürgerverein Südstadt „Lobby für die Südstadt e.V.“ auf dem Chlodwigplatz am 14.09.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.13

Veranstaltung "STRASSENLAND" 2020

Ergebnis: zurückgestellt

3.13.1

Änderungsantrag zu TOP 3.13 „Strassenland“

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Generalsanierung Gilbachstraße (Az.: 02-1600-145/19)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe nach § 24 GO -"Stadtquartier St. Maria im Kapitol/Lichhof/Pipinstraße - Via Culturalis Cologne- Sofortiger Baustopp für Freitreppe vor St. Maria im Kapitol" (AZ. 02-1600-172/2019 )

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohner- Besucher- und Kundenparkplätze in der Innenstadt (Az: 02-1600-37/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Eingabe nach § 24 GO - Grüngestaltung vor Marienplatz 4

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.2

Erweiterung des Spielplatzes im August-Sander-Park

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Milieuschutz für den Kartäuserwall

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den MIV - weitere Verfahrensschritte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.1.1

Sperrung des MIV auf der Drehbrücke -SOFORT -

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.2.2

Ausbau der Offene Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerk (Altstadt/Süd)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Reinigung Chlodwigplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Baumpflanzungen August Sander Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Reinigung des Gedenksteins im Klingelpützpark (Altstadt/Nord)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Instandsetzung der Pflasterung, Wiederherstellung der Begrünung, Aufstellung von Fahrradnadeln und Ersatz falscher Poller in der Hermann-Becker-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.7

Erwerb des landeseigenen Grundstücks der Oberfinanzdirektion am Riehler Platz (Neustadt/Nord) – Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.8

Einhausung eines ehemaligen Zugangs zu einer Toilettenanlage am Neumarkt (Altstadt/Süd)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.9

Dringlichkeitsantrag aus Anlass der Aktuellen Stunde „Parken der Reisebusse am linken Rheinufer / Logistikkonzept Rheinufer“

Ergebnis: zurückgestellt

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Parkraumfreie Zone

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen, Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.8.1

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt

6.1.9

Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünungen in unseren Veedeln

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.11.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend der Baulücke Kartäu-serwall 14 (AN/0640/2019)

6.1.12
6.1.12.1
6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1.1
6.2.2

verschoben zu 3.1.1

6.2.3

Deutz: Durchfahrtverbotszone für Lastkraftwagen

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.4

Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.5

Kellertheater und Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1

Umgang mit Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Stand der Maßnahmenumsetzung zur Halbzeit des Projekts (Juni 2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

9.3

Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt: Konsultationskreis Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr.2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Ludolf-Camphausen-Straße, Köln-Neustadt/Nord Hier: Ergebnis der Mehrfachbeauftragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Antrag der FDP Fraktion für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 betreffend Liegenschaften der Telekom

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Kiosk Rheinboulevard

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Leitprojekt Köln aufräumen - Beschichtung von Stadtmobiliar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Ergebnis Mehrfachbeauftragung (Wettbewerb) "Campus Kartause“ (Kartäuserwall 24b) in Köln-Altstadt-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

gestrichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.14

Beantwortung der Anfrage AN/1058/2019 der Ratsgruppe GUT aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.08.2019 betr.: "Kartäuserwall 18 erhalten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
12.09.2019 16:00 Uhr
Ende
12.09.2019 20:30 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)