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Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 12. September 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (88)
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Vorstellung Pfarrer Dr. Meiering, Leitender Pfarrer St. Agnes, St. Aposteln, St. Gereon, Herz Jesu und St. Mauritius
Aktueller Sachstand zu E-Scootern in Köln
Antrag aktuelle Stunde zu Parken der Reisebusse am linken Rheinufer / Logistikkonzept Rheinufer
Ebertplatz – weitere Vorgehensweise der Verwaltung und der Polizei nach den aktuellen Ereignissen –
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zur Verwaltungsvorlage: 4200/2018 // 3.17 Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd // BV1-Sitzung 27. Juni
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Christophstraße im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung Radfahrstreifen auf der Achse Christophstraße im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu 1413/2019
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "himmel & ääd gemeinnützige Gesellschaft mbH"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbez. B-Plan) Bauliche Erweiterung Blaue Funken/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
227. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: „Deutzer Hafen“ in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretung BV 1, BV 7 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 227. Flächennutzungsplanände
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 68454/04 (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gründung der GbR Historische Mitte
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Haushaltsplanentwurf Doppelhaushalt 2020/2021
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
3. Frauenhaus
Ergebnis: ungeändert empfohlen
„Fest der Südstadtvereine und Initiativen“ ausgeführt durch den Bürgerverein Südstadt „Lobby für die Südstadt e.V.“ auf dem Chlodwigplatz am 14.09.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veranstaltung "STRASSENLAND" 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 3.13 „Strassenland“
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Generalsanierung Gilbachstraße (Az.: 02-1600-145/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO -"Stadtquartier St. Maria im Kapitol/Lichhof/Pipinstraße - Via Culturalis Cologne- Sofortiger Baustopp für Freitreppe vor St. Maria im Kapitol" (AZ. 02-1600-172/2019 )
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohner- Besucher- und Kundenparkplätze in der Innenstadt (Az: 02-1600-37/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eingabe nach § 24 GO - Grüngestaltung vor Marienplatz 4
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung des Spielplatzes im August-Sander-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Milieuschutz für den Kartäuserwall
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den MIV - weitere Verfahrensschritte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sperrung des MIV auf der Drehbrücke -SOFORT -
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ausbau der Offene Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerk (Altstadt/Süd)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reinigung Chlodwigplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumpflanzungen August Sander Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reinigung des Gedenksteins im Klingelpützpark (Altstadt/Nord)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Pflasterung, Wiederherstellung der Begrünung, Aufstellung von Fahrradnadeln und Ersatz falscher Poller in der Hermann-Becker-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erwerb des landeseigenen Grundstücks der Oberfinanzdirektion am Riehler Platz (Neustadt/Nord) – Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einhausung eines ehemaligen Zugangs zu einer Toilettenanlage am Neumarkt (Altstadt/Süd)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag aus Anlass der Aktuellen Stunde „Parken der Reisebusse am linken Rheinufer / Logistikkonzept Rheinufer“
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Parkraumfreie Zone
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen, Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnhaus Ritterstraße 7 (Altstadt/Nord), Anfrage SPD
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt
Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünungen in unseren Veedeln
Ergebnis: zurückgestellt
Illegale Wohnraumzweckentfremdung ermitteln
Illegale Wohnraumzweckentfremdung ermitteln
Baulücke Kartäuserwall 14
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend der Baulücke Kartäu-serwall 14 (AN/0640/2019)
Verhältnis Ausgegebene Anwohnerparkausweise zu Vorhanden Anwohnerstellplätzen
Verhältnis ausgegebene Anwohnerparkausweise zu vorhandenen Anwohnerstellplätzen
Anfragen zu dieser Sitzung
Baustelleneinrichtung auf dem Dechant-Löbbel-Platz (Altstadt/Nord)
Baustelleneinrichtung auf dem Dechant-Löbbel-Platz (Altstadt/Nord)
verschoben zu 3.1.1
Deutz: Durchfahrtverbotszone für Lastkraftwagen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Kellertheater und Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Stand der Maßnahmenumsetzung zur Halbzeit des Projekts (Juni 2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt: Konsultationskreis Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr.2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ludolf-Camphausen-Straße, Köln-Neustadt/Nord Hier: Ergebnis der Mehrfachbeauftragung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der FDP Fraktion für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 betreffend Liegenschaften der Telekom
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kiosk Rheinboulevard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leitprojekt Köln aufräumen - Beschichtung von Stadtmobiliar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis Mehrfachbeauftragung (Wettbewerb) "Campus Kartause“ (Kartäuserwall 24b) in Köln-Altstadt-Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
gestrichen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1058/2019 der Ratsgruppe GUT aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.08.2019 betr.: "Kartäuserwall 18 erhalten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.09.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 12.09.2019 20:30 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)