Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 28. Oktober 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (71)
Verabschiedung von Herrn Michael Musto, CDU-Fraktion, und Frau Lea Horch, Klimafreunde
Verpflichtung von Herrn Ismail Arabaci, Bündnis 90/Die Grünen, und Herrn Mario Schmitz, CDU-Fraktion
Vorstellung Herr Fink, Leiter Polizeiinspektion 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Stunde, Vorgehen des Ordnungsamtes mit den Punkten - Entfernen der Stadtmöbel im Eifelwall und - Außengastronomie in der Innenstadt, auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vortrag Neubau der FH Deutz und damit verbundene Baumfällungen
Information über den Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 1619/2020, Gem. Änderungsantrag Die Linke und Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: geändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal)-Einleitungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss zum Quartiersplatz Am Salzmagazin über die Ergebnisse die Öffentlichkeitsbeteiligungen und den Vorentwurf
Ergebnis: geändert beschlossen
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Winterprogramm Ebertplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee -Sölle - Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Neugestaltung der Zülpicher Straße zwischen Hohenstaufenring und Dasselstraße (Az.: 02-1600-166-21)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Bestandsschutz für Außenhecken in der Kleingartenanlage des KGV Colonius – Block B -
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Anträge zu dieser Sitzung
Barrierefreiheit Merowinger Straße/Rund um den Chlodwigplatz, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radparkhaus am Dom, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde
Ergebnis: zurückgestellt
Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit" Änderungsantrag Klima Freunde
Ergebnis: zurückgestellt
Bank-Tisch-Kombinationen auf dem Plateau Pantaleonsviertel, gem. Antrag Grüne, Die Linke, Klimafreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)
Ergebnis: zurückgestellt
Aktueller Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz, Anfrage Grüne
Aktueller Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz
Soziale Erhaltungssatzung Griechenmarktviertel, Anfrage Grüne
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion vom 06.09.2021, AN/1899/2021, „Soziale Erhaltungssatzung – Nächste Schritte?“
Anfragen zu dieser Sitzung
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Rathauszugang spanischer Bau - Sachstand zum Antrag AN/1306/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreiheit Siegburger Straße und Zülpicher Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsführung Kölner Ringe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen am Abendgymnasium Gereonsmühlengasse und am Hansa-Gymnasium
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand Radverkehrskonzept Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht der Bezirksvertretung Innenstadt 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Umsetzung Verkehrsberuhigung Eigelstein
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenlärm macht krank - Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt (AN/1107/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.06.2021, Top 5.2.5, Maßnahmen zur Verstetigung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel, AN/1106/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen Schulbauprojekt Venloer Wall 13b – Informationen zu den Interimsstandorten Venloer Wall und Kreutzerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einstellung des Pendelbusverkehrs Drehbrücke Deutz - Poller Wiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sperrung der Weidengasse für den MIV an den Wochenenden
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 28.10.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 28.10.2021 20:35 Uhr
- Ort
- Deutsches Sport & Olympiamuseum, Champions Hall, Zollhafen 1 Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an und beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz (3G).