Feb 01

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 01. Februar 2018 um 15:07 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (60)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken; AN/0922/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.1.1

Wohnsiedlung „Im Mönchsfeld“ in Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.1.2

Soziale Erhaltungssatzung Severinsviertel und das Auslaufen von Sozialbindungen

2.1.3

Nah- und Fernwärme in Köln

2.2

Aktuelle Anfragen

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag; hier: Begründung der Dringlichkeit

Ergebnis: geändert beschlossen

15

"Verwaltung und Gremien für Soziales und Kultur einbeziehen!" - Änderungsantrag zu Top 5.4 "Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag"

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Flughafen Köln/Bonn - Planfeststellungsverfahren gem. § 8 ff LuftVG i. V. m. § 73 VwVfG NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Zusatzantrag zu TOP 5.2 – Flughafen Köln/Bonn – Planfeststellungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung und den Weiterbetrieb der Deponie „Am Wiemersgrund" in Köln-Poll

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4

Olpener Straße 250 bis 252 in Köln-Höhenberg; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

23

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.3

Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim / Ideen- und Investorenwettbewerb

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim; Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteili-gung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier (ehemals Möhring-Quartier) in Köln-Mülheim

Ergebnis: geändert beschlossen

30

Änderungsantrag zu TOP 9.2, Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier (ehemals Möhring-Quartier) in Köln-Mülheim

Ergebnis: geändert beschlossen

9.3

Nördlich Colonius in Köln-Neustadt/Nord; VEP; städtebauliches Planungskonzept: Mitteilung ü.d.Ergebnis d.Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss z.Durchführung d.frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;Arbeitstitel: Bebauungsplanänderung Nummer 67420/07 – Nördlich Mannsfelder Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld; VEP Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; VEP Einleitungsbeschluss und frühz Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Einleitungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 65410/03

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;

Ergebnis: zurückgestellt

16.2

Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

17

Mitteilungen

17.1

Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Leitprojekt "Köln aufräumen", Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

AN/1757/2017 Neubau der Leverkusener Brücke mit Ausbau der A1 - Was unternimmt die Verwaltung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Gewerbegebiet Causemannstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Stadt Köln und Vertreter der Wohnungswirtschaft schließen das "Kölner Wohnbündnis"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg; Offenlage; BP-Entwurf 75409/05

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung; 69460/07; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Kasernenstraße in Köln-Kalk; 71455/01; Offenlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Festival der Baukultur in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Städtisches Grundstück Krefelder Straße/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord (Bauwagenplatz)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Anfrage der SPD Fraktion vom 16.01.2018, Entwicklung des Grundstücks Krefelder Straße/Innere Kanalstraße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
01.02.2018 15:07 Uhr
Ende
01.02.2018 17:44 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)