Mär 10

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 10. März 2022 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (59)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Bauliche Änderungen im Rahmen der Sanierung der B9, Ortslage Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

KVB-Fahrgastunterstand EKZ Heimersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.5
7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGTS) an der Grundschule Rheinkassel-Amandusstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

E-Mobilität Modellbezirk Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Beweidung der Rheinaue Worringen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.4

Stadtverschönerungsprogramm 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.5

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Integriertes Handlungskonzept Lindweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Krebelspfad" in Köln-Worringen

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 230. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Öffentlichkeitsbeteiligung Bewegungsparcours am Hitdorfer Fährweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Überprüfung des Parkplatzangebotes im verkehrsberuhigten Bereich Derichsweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Teilnahme an der Earth Hour 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Zielvereinbarung 2022 - Bürgerzentrum Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Anfrage zur Flüchtlingssituation (Bündnis 90/ Die Grünen)

11.2.2

Anfrage zur Flüchtlingssituation (AfD-Fraktion)

11.2.3

Anfrage zu einer mündlichen Anfrage aus der Sondersitzung am 22.02.2022 (AfD-Fraktion)

11.2.4

Anfrage zur Kriminalitätsstatistik im Stadtbezirk Chorweiler (AfD-Fraktion)

11.2.5

Anfragen zu Vorlagen der Sitzung (AfD-Fraktion)

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
10.03.2022 17:00 Uhr
Ende
10.03.2022 17:45 Uhr
Ort
Großer Saal