Verkehrsausschuss
Dienstag, 13. Mai 2025 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (63)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Deutzer Hafenbahn für zukünftige rechtsrheinische Gürtelbahn erhalten
Ergebnis: geändert beschlossen
Deutzer Hafenbahn für zukünftige rechtsrheinische Gürtelbahn erhalten - hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke (AN/0253/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zu Top 1.1, Deutzer Hafenbahn für zukünftige rechtsrheinische Gürtelbahn erhalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt - Luxemburger Straße im Bereich der Innenstadt AN/1639/2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Lebenswerte Luxemburger Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zu den TOPs 2.1 und 2.2 – Beschluss der BV Innenstadt – Luxembur-ger Straße im Bereich der Innenstadt AN/1639/2024 (0297/2025) und Beschluss der BV Lindenthal – Luxemburger Straße im Bereich von Lindenthal AN/0021/2025 (0573/2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal - Luxemburger Straße im Bereich von Lindenthal//AN/0021/2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Lebenswerte Luxemburger Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zu den TOPs 2.1 und 2.2 der SPD-Fraktion vom 12.05.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Erweiterter Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße im Stadtbezirk Porz zwischen Berliner Str. / Helenenstr. und Friedrich-Ebert-Ufer
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 3.2, Beschlussvorlage 3789/2024 - Erweiterter Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße im Stadtbezirk Porz zwischen Berliner Str. / Helenenstr. und Friedrich-Ebert-Ufer
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zum Änderungsantrag der Gruppe Klimafreunde und Gut vom 23.01.2025
Ergebnis: zurückgestellt
RadPendlerRouten-Netz Köln: RadPendlerRoute Köln Innenstadt - Nippes - Chorweiler - Dormagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Installation einer Video- Überwachaungsanlage mit zugehöriger Sprachalarmierungsanlage im Rheinufertunnel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beendigung Verkehrsversuch Venloer Straße und Verstetigung der Einbahnstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag Haltestelle Junkersdorf, Variante 10
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Generalsanierung Tunnel Tunisstraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Bergerstraße in Köln - Porz
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke Köln, Planfeststellungsabschnitt 1.2
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu Top 4.4, Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke Köln, Planfeststellungsabschnitt 1.2
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Brühler Straße bis westliche Grenze Flurstück 2242 in Köln-Raderthal
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Sanierung der Stützwände an der Universitätsstraße/Albertus-Magnus-Platz in Köln-Lindenthal
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Hier: Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen Deutz-Mülheimer Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.01.2025 (AN/0121/2025) zu Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen an der Deutz-Mülheimer Straße.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Barrierefreiheit bei der KVB
Ausbau der Barrierefreiheit bei der KVB
Zugverbindung Köln-London
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.25 betr. „Zugverbindung Köln-London", AN/0310/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
SPD Anfrage BV8 aus 2022 "Befahrung der Steprathstraße in Köln Kalk mit LKW über 7,5t"
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung der Radachsen nach Beschluss zur Ost-West-Achse
Ergebnis: zurückgestellt
Zweiter Zugang für die Haltestelle Zülpicher Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.05.2025 betr. "Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt", AN/0606/2025
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ Projekte des Mantelprojektes „Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung“, Umgestaltung der Gürzenichstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Masterplan Ingenieurbauwerke - Bauwerkszustand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederaufstellung der Fahrradständer in der Trankgasse und Möblierung der vom Verkehr freigestellten Flächen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt – Lupenraum Via Culturalis
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohner*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte zum Stichtag 31. Dezember 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnisse der Kraftfahrzeugstatistik zum 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radschnellweg Köln-Frechen, aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung des Maßnahmenpakets „Wohnungsbau stärken“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln und Düsseldorf über Leverkusen Opladen und Solingen (S1/S17)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachgespräch Kalker Hauptstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Planung eines die Kölner Innenstadt umschließenden Inneren Radwegerings
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstandsbericht zu den RadPendlerRouten in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - weiteres Vorgehen und Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.05.2025 16:07 Uhr
- Ende
- 13.05.2025 18:47 Uhr
- Ort
- Ratssaal