Rat

Antrag der FDP-Fraktion betr. "Handstreichartige Neustrukturierung der Stadtwerkegeschäftsführung und ihre Folgen"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Schenkung von 151 Jain-Miniaturen aus der Sammlung von Dr. Konrad Seitz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT betr. "Karl Marx im Stadtbild sichtbar machen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Versagung der Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Kliniken der Stadt Köln eGmbH / RehaNova GmbH (kurz: KSK/KSK-Gruppe)"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe GUT betr. "Zukunft der Bastei am linken Rheinufer"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Gruppe GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Bürgerbefragung Ost-West-Achse"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Wo und was sind Angsträume? – Köln startet Aktionen zur Identifizierung von Angsträumen in Köln"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Antrag der Gruppe GUT betr. "Kosten-Nutzen-Analyse zur Ost-West-Achse öffentlich machen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Weitere Varianten für die Ost-West-Achse

Ergebnis: geändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, und der Gruppen BUNT und GUT betr. "Kölner innogy-Standort sichern –Arbeitsplätze in Köln erhalten!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;

Ergebnis: geändert beschlossen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: "Baugenehmigungen und Baufertigstellungen 2017"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend: "Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sicherheitsrisiken durch Personalmangel bei der Kölner Berufsfeuerwehr"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage AfD-Fraktion betreffend: "Möglicher Umgehungstatbestände bei der Registrierung von Vielehen im Zusammenhang mit der Aufnahme von moslemischen Flüchtlingsfamilien"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr. "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Fragen zur Ost-West-Bahn – Einwohnerbeteiligung braucht vollständige Information!"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Anbahnung, Kosten und Zukunft des Bonotel im Zuge der Umwandlung, Nutzung und späteren Verwertung als Flüchtlingsunterkunft"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Einstellung von Ärzten aus Syrien und dem Nicht - EU Bereich an Kölner Kliniken"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der FDP-Fraktion betr. "Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Polizeiliche Videoüberwachung in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Satzungen

15. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Ordnungsbehördliche Verordnungen

Sonstige städtische Regelungen

Übertragung des Eigentums an den Trainingsbeleuchtungsanlagen auf städtischen Sportanlagen an die RheinEnergie sowie Erweiterung des bestehenden Straßenbeleuchtungsvertrages vom 12.06.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

AchtBrücken GmbH - Betriebskostenzuschuss für die Geschäftsjahre 2019-2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gesellschafterdarlehen für das Objekt Kaufhof Kalk zugunsten der GAG AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte

Ergebnis: geändert beschlossen

Einleitung eines Planfeststellungsverfahren zum Weiterbetrieb der Deponie Vereinigte Ville

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2018/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wirtschaftsplan 2018 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 hier: Netzwerktreffen für Schwarze Menschen und People of Color und Informationsabend mit der Initiative „In Gedenken an Oury Jalloh“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018, hier: Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb an Kölner Schulen und Jugendeinrichtungen „Dissen - mit mir nicht - Kreativ gegen Rassismus und Diskriminierung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

"Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Festwiese Eil und Leidenhausener Platz); Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitungen auf der BAB 3, hier: Konzept zur Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der Gruppe BUNT betr. "Umbesetzung von Ausschüssen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion betr. "Nachbesetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse KölnBonn"

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion betr. "Neubesetzung von Gremien"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU -Fraktion betr. "Nachwahl Bauausschuss/Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

KOMM-AN

Ergebnis: ungeändert beschlossen