Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 05. März 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Hundefreilauffläche im Böckingpark
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bedarfsanfordernde Fußgängersignalanlage Heidelberger Straße (Az.: 02-1600-111/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Aufstellen von Regalen auf Bürgerstiegen, Fußgängerüberwegen u. a. (Az.: 02-1600-163/17); Session-Nr. 0265/2018
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung von Fußgängerampeln für Kinder (Az.: 02-1600-171/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entlastung des Stadtbezirks Köln-Mülheim vom Lkw-Verkehr (Az.: 02-1600-72/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Zustand des Wohnhauses Bergisch Gladbacher Str. 93
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Förderaufruf des Bundes-Umweltministeriums "Klimaschutz durch Radverkehr"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Frankfurter Strasse zwischen Mülheimer Bahnhof und Heidelberger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung Bediengebiets des Leihradangebots der KVB im rechtsrheinischen Osten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Sachstand Hauswiesenweg in Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag der CDU-Fraktion: Barrierefreier Zugang zum Marktplatz in Stammheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag Rampe Moses-Hess-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Weitere Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schenkung - Kompakttraktor mit Frontlader
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim / Ideen- und Investorenwettbewerb
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städt. Grundstück Wikingerweg 6, 51061 Köln-Höhenhaus Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Schönrather Str. 7, 51063 Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim: Offener Brief Herr BBM Fuchs und Antwort Frau OB Reker
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiedereinführung des G9-Bildungsgangs an Gymnasien - Informationen zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Behelfsheimsiedlung Egonstraße in Köln-Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bahnhofsvorplatz Bahnhof Mülheim - Reinigung Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung; 69460/07; Offenlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung Dellbrücker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 05.03.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 05.03.2018 17:50 Uhr
- Ort
- VHS-Saal