Rat
Donnerstag, 22. November 2018 um 15:44 Uhr
Tagesordnung (107)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betr. "Gesundheit schützen – Mobilität sichern: endlich Maßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung von 20 Gemälden, 263 Zeichnungen, 107 Aquarellen und 48 Druckgrafiken des jüdischen Kölner Malers Otto Schloss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betr. "Masterplan Quartiersgaragen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die Linke. betr. "Gesunde Lebensverhältnisse auch für benachteiligte Stadtteile – Umweltgerechtigkeit umsetzen!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betr. "Einführung der medizinischen Altersfeststellung bei UMA"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betr. "Beitrag der Stadt Köln zur Luftreinhaltung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Sozialer Arbeitsmarkt für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag des RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Freie Plätze in Flüchtlingseinrichtungen für Studenten und Auszubildende freigeben."
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen in Köln wiederholt mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 22.11.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Leerstehende Büro- und Ladenflächen zu Wohnungen umbauen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 22.11.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Umsetzung der Istanbul-Konvention in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 22.11.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Kölner Müllgebühren – zu hoch und unnötig?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 22.11.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Bergstraße von Ober Buschweg bis Haus-Nr. 50 ausschließlich (Grenze zum vorhandenen Teil) in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
14. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: zurückgestellt
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren
Ergebnis: zurückgestellt
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme, Mitteilung über eine Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wirtschaftsjahr 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 - Teilplan - 0209 Ausländerangelegenheiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Klima-Schritte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplänen 0201 – Allgemeine Sicherheit und Ordnung, 0202 – Gewerbewesen, 0204 – Verkehrs- und KFZ-Wesen, 0205 – Verkehrsüberwachung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2016/2017 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2016 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Wirtschaftsplan 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - überplanmäßige Auszahlung im Bereich der städtischen Schuldendiensthilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung des Bühneninterims (Oper / Schauspiel / Tanz) 2019 bis 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Großschadensereignis Einsturz Historisches Archiv hier; Verlängerung des Verzichts der Stadt Köln auf die Einrede der Verjährung gegenüber den Leih-, Vor- und Nachlassgebern des Historischen Archivs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Bestellung zum Betriebsleiter bei den Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Gürzenichstraße sowie Neugestaltung Tunnel Johannisstraße; Förderaufruf 2018/2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Bestellung zum Betriebsleiter beim Gürzenich-Orchester Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Erstellung eines Neubaus der Turnhalle für die KGS Fußfallstraße 55, 51109 Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sanierung der Sporthalle an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Großmarkt Köln - Instandsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebes bis Ende 2023, Teilergebnisplan 0203 - Märkte
Ergebnis: geändert beschlossen
Kooperation mit UNICEF Europe und UNICEF Deutschland zur Durchführung des Gipfels "International Child Friendly Cities" vom 15. - 18. Oktober 2019 sowie die Kampagne "30 Jahre UN Kinderrechtekonvention" in 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH
Ergebnis: zurückgestellt
Verteilung der disponiblen Mittel aus dem Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft" ab Haushalt 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss zur Neufestlegung des Gebiets der "Sozialen Stadt" für Meschenich und Rondorf im Rahmen des Programms Starke Veedel Starkes Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63465/02, Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03; Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: zurückgestellt
Osterather Straße/Liebigstraße in Bilderstöckchen; 66470/06; Beschl. über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
"Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz; B-Plan-Entw. 74393/04; erneuter Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: zurückgestellt
Wahlen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Verkehrsausschuss – sachkundige Einwohnerin und Einwohner"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK AG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RheinCargo GmbH & Co.KG hier: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betr. "Neubesetzung von Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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Gremien
Details
- Beginn
- 22.11.2018 15:44 Uhr
- Ende
- 22.11.2018 19:17 Uhr
- Ort
- Ratssaal