Nov 22

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 22. November 2021 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (34)

1

Präsentation: 9 Jahre KAoA und Kommunale Koordinierungsstelle (KoKo) in Köln

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

1.2

Gleichstellungsrelevante Themen

1.3

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

2

Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die Linken: Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion: Schulen und Kinder unterstützen, Programme entwickeln

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Änderungsantrag zu TOP 2.2 Antrag der SPD- und FDP- Fraktion betreffend "Schulen und Kinder unterstützen, Programme entwickeln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Antrag der SPD-Fraktion: Vorbereitung der Corona-Impfungen für Kölner Schülerinnen und Schüler U12 im Winter 2021/2022: Impfkampagne voranbringen mit Impfbus für Schüler*innen

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Frühere Anfragen

3.1.1

Beantwortung der Anfrage AN/2071/2021 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der VOLT Fraktion zur Veränderung Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2019/20) ./. 7. Klasse (2021/22)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.2

Beantwortung der Anfrage AN/2070/2021 der SPD-Fraktion zur Weiterentwicklung der schulischen Inklusion

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.3

Beantwortung einer Mündlichen Anfrage ASW 04.10.2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Neue Anfragen

3.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Machbarkeitsstudie Hölderlin-Gymnasium

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3.2.2

Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion VOLT: Versorgung der Kölner Schülerinnen und Schüler mit Tablets

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße 36 in Köln-Finkenberg zum Schuljahr 2022/23 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Erweiterungsbaus Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitteilungen

5.1

Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Deckensanierung Berufskolleg Hauptstraße 426

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Stadtweite Elternbefragung zum Wechsel von Primarschüler*innen auf weiterführende Schulen in Köln – Durchführungskonzept und Zeitplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm/ Herbstferien-Schwimmkurse

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Ausweitung des Angebots der Rheinischen Musikschule

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.6

Rheinische Musikschule Wettbewerbsergebnisse

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.7

Sachstandsbericht zum Stand der Baumaßnahme für die GGS Breitenbachstraße - zu AN/1705/2021 Beschluss aus der Sitzung vom 2. September 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schulsanierung, bzw. -erweiterung der GGS Unter Birken, Schulstraße in Porz-Eil

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.2

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke: Wiedereinführung der Maskenpflicht an Schulen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Mündliche Anfrage der Stadtschulpflegschaft: Quarantäneoptionen mit Informationen für Schulleitungen, hier die Bitte um einheitliche Handhabung in Infektionsfälle

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7

Verschiedenes

Details

Beginn
22.11.2021 15:00 Uhr
Ende
22.11.2021 17:00 Uhr
Ort
Ratssaal