Mär 28

Digitalisierungsausschuss

Montag, 28. März 2022 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (22)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Personen gemäß § 5 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Köln

1

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

2

Mitteilungen der Verwaltung

2.1

Modellprojekt "Digitale und hybride Gremiensitzungen" des Landes NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion nach § 4 betreffend "Baugenehmigungsverfahren" AN/1972/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion nach § 4 betreffend AN/0577/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Sachstandsberichte der Verwaltung

4

Schriftliche Anfragen

4.1

Anfrage der CDU-Fraktion nach § 4 betreffend "Veränderungen bei der ESL Gaming GmbH"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) betreffend "Open Source Strategie"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Anfrage der Fraktion Die Linke. nach § 4 betreffend "Öffentliches WLAN in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage der Volt-Fraktion nach § 4 betreffend "IT-Sicherheit"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mündliche Anfragen

6

Anträge

6.1

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) betreffend "Cities for Digital Rights"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Stellungnahme zu TOP 6.1 Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) betreffend "Cities for Digital Rights"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) betreffend "Update des Ratsinformationssystems für mehr Transparenz und Partizipation"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Allgemeine Vorlagen

8

Dringlichkeitsentscheidungen

Details

Beginn
28.03.2022 16:00 Uhr
Ende
28.03.2022 17:17 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)