Sep 10

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Montag, 10. September 2018 um 14:00 Uhr

Konferenzraum 16 F 43

Tagesordnung (29)

1

Gespräch und Vorträge

2

Beschlüsse und Beschlussempfehlungen

2.1

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 09/2017 - 05/2018

2.1.1

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

3.1

Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3.2

Neuorganisation der Dienststelle Diversity / Fachstelle Behindertenpolitik

3.2.1

Neues Amt für Integration und Vielfalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.2

Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.3

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Beschlussempfehlung aus der Sitzung am 29.05.2018 zu "In Rede stehende Dezernatsumbildung auf Basis der Kooperationsvereinbarung CDU / Die Grünen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer Anfrage - Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Toilettenkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3.5

Barrierefreiheit in Museen

3.5.1

Barrierefreiheit in den Museen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Cooperate Design der Stadt Köln bei Broschüren, Flyern und sonstigen Druckstücken der Stadt Köln

3.7

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herr Paetzold im Namen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DieLinke und der FDP-Fraktion vom 22.06.2017 zu „Barrierefreie Ratssitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.9

Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.10

Prüfung der Bereitstellung von Assistenzleistungen zur Unterstützung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen

4.1

Schülerspezialverkehr

4.2

Inklusive Schule

5

Mitteilungen

5.1

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Neuauflage der Broschüre "Köln Barrierefrei" erschienen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Bericht des Behindertenbeauftragten

7

Diversity

8

Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

9

Verschiedenes

Details

Beginn
10.09.2018 14:00 Uhr
Ende
10.09.2018 16:40 Uhr
Ort
Konferenzraum 16 F 43