Finanzausschuss
Montag, 24. September 2018 um 14:33 Uhr
Tagesordnung (77)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln " (2024/2018) hier: Anfrage des Finanzausschusses vom 02.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Werbenutzungsvertrag
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2018 der Bürgerhäuser/-zentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfung der Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Planungsstand "Erweiterung der Feuerwache 9 in Köln-Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.08.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stärkung und Weiterentwicklung des Mediengründerzentrums NRW (MGZ)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Akademie der Künste der Welt, Köln gGmbH – wirtschaftliche Entwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort auf AN/0843/2018 - Akademie der Künste der Welt, Köln gGmbH - wirtschaftliche Entwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verantwortungsvolle Ausübung von Aufsichtsratsmandaten und der Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufsichtsratsmandate und PCGK
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufsichtsratsmandate und PCGK
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Projektförderung für Bürgerschaftliches Engagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalinstandsetzung des Gebäudetraktes D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50667 Köln - Mehrkostenanzeige
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des Lyoner Platzes;
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Neugestaltung des Bolzplatzes Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung zur Konzeption zur Realisierung des Gedenkorts Deportationslager Köln-Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg ohne Nummer in 51143 Köln (Porz-Zentrum)
Ergebnis: geändert beschlossen
Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2019 bis 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss zum "Tag des guten Lebens"
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von städtischen Mitteln an die Träger "SCHLAU Köln e.V." und "anyway e.V." in 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umweltbildungskonzept der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Erneuerung von 22 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz, Rudolfplatz, Venloer Straße/Gürtel, Äußere Kanalstraße, Dom/Hbf., Heumarkt und Leyendeckerstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlun
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal zum Schuljahr 2019/20 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für den Abruf von externen Dienstleistungen für die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten /Verwaltungsreformprojekten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Aufbau eines Verkehrszeichenkatasters als Grundlage für eine stadtverträgliche LKW-Navigation sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. ohne Nr., 51143 Köln-Porz - Planungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung Drehbrücke Deutzer Hafen Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 / 2. Teil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Orangerie im Volksgarten
Ergebnis: Sache ist erledigt
Zuschuss zu den Betriebskosten des Beratungscafés „Proberaum“ im Sozialpsychiatrischen Zentrum Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln; Baubeschluss gemäß Weiterplanungsbeschluss vom 24.03.2015 (2781/2014) und Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/2012)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) mit der Unterhaltung und Instandhaltung der im städtischen Eigentum stehenden oberirdischen Haltestellen bzw. der darauf befindlichen baulichen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flughafen Köln/Bonn GmbH
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Beihilfe zur Beschaffung Pflegegeräten für Kunstrasenplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wirtschaftsjahr 2018/2019
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2016/2017 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellung für die Europawahl 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koelnmesse GmbH - Gewährung eines Bürgschaftsrahmens für das Investitionsprojekt Koelnmesse 3.0
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtverschönerungsmittel des Stadtbezirkes Lindenthal für die Jahre 2017/2018
Ergebnis: zurückgestellt
Bezirkssportanlage Everhardstraße in Köln-Ehrenfeld, Belagsänderung von Tenne in Kunststoffrasen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 24.09.2018 14:33 Uhr
- Ende
- 24.09.2018 15:44 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)