Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 27. November 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (43)
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage betr. Klärung der Gültigkeit der Gestaltungssatzungen für Neubrück von 1969 und 1982
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Situation in Humboldt/Gremberg“, Aktenzeichen 05/24 S
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Genehmigung der DE: "Annahme einer Schenkung "Geldspende Sparkasse – Gesamtschule Corintostraße“"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gem. Antrag der Fraktionen SPD-, CDU- und B90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 27.11.2025: "Errichtung eines Interims während der Renovierung der Stadtteilbibliothek Neubrück"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zum gem. Antrag der Fraktionen SPD-, CDU-, und B90 Die Grünen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gem. Antrag der Fraktionen SPD-, CDU- und B90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 27.11.2025: "Einrichtung eines Durchfahrt- bzw. Halteverbotes für LKW und Kleintransporter im Pohlstadtsweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die LINKE. :" Barrierefreier Zugang"
Ergebnis: vertagt
Verwaltungsvorlagen
Der Tagesordnungspunkt wurde nach TOP 6.1 verschoben
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Kalk zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)
Ergebnis: vertagt
Der Tagesordnungspunkt wurde zu TOP 12.1.2 verschoben
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2025/2026 - hier:Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2025/2026 – Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage über mehrere Anfragen der BV 8 im Rahmen des Rückholrechts
Ergebnis: vertagt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "BAB 3, 4, 59 - Ersatzneubau der Bauwerke im Bereich des Autobahndreiecks Heumar"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung der Netzwerkarbeit "Sport in Metropolen" auf den rechtsrheinischen Stadtbezirk Porz
Ergebnis: vertagt
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung der Anfrage AN/1134/2024 der CDU-Fraktion bezüglich des Neubaus einer Grundschule in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1132/2024 (SPD-Fraktion vom 05.09.2024: "Vingster Freibad"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 26.06.2025 (AN/0937/2025) betr.: "Gefahrenlage in der Gottfried-Hagen-Str.1 in Humboldt-Gremberg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 04.09.2025 betreffend „Bahnhof Rath/Heumar - Wie weit ist die Vorbereitung?" (AN/1120/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 8 vom 24.08.2023 betr. „Planungsbeschleunigung und Sachstand bei Autobahnausbauprojekten des Bundes mit Bezug zum Stadtbezirk Kalk“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 27.11.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2024 der Naturschutzwacht Bezirk 8 (Kalk)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Kalk
Ergebnis: vertagt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Errichten eines Spielplatzes auf der Grünfläche "Alter Friedhof Kalk" an der Kapellenstraße, Aktenzeichen 100/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.11.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 27.11.2025 18:02 Uhr
- Ort
- Raum 901