Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 13. Juni 2023 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (74)
A - Sachstand Schulbau in Porz
B - Sachstand Porz Mitte
Einwohner*innen Anfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gewährung eines Zuschusses an den Partnerschaftsverein e.V. Köln-Porz im Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbaumkonzept Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Straßenbaumkonzept Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AfD) "Straßenbaumkonzept Porz‘‘
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Richtlinie Straßenbenennungen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Bewohnerparkgebührenordnung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Baumscheiben entsiegeln und Bäume in der neuen Mitte Porz pflanzen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Baumscheiben Porz Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Car-Sharing Angebote und Gebühren"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AfD) "Car-Sharing"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der BBM - JBV "Instandsetzung Basketballplatz Porz-Langel"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der BBM - JBV "Instandsetzung Basketballplatz in Porz Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Instandsetzung Basketballplatz Porz-Langel"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Instandsetzung Basketballplatz Porz-Langel"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der BBM - JBV "Einrichtung einer Jugend-Theke"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Jugend-Theke in Finkenberg"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der BBM-JBV "Einrichtung einer Jugend-Theke"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der BBM - JBV "Erneuerung der Sitzbänke an der Haltestelle Porz-Markt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der BBM - JBV "Outdoor-Sportgeräte an der Rheinpromenade"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Outdoor-Sportgeräte an der Rheinpromenade"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der BBM - JBV "Radstreifen Josefstraße"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Josefstraße zur Fahrradstraße umwidmen"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag der BBM - JBV "Renovierung des Basketballplatzes in Eil"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der BBM - JBV "Renovierung des Basketballplatzes in Porz -Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der BBM - JBV "Schulbuskonzept für den Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der BBM - JBV "Verschönerung der Bushaltestellen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "50 Jahre Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung des Kriminalpräventiven Rat Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Porzer Sicherheitskonferenz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Vergabe von Stadtverschönerungsmitteln"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Stadtverschönerungsmittel"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AfD) "Vergabe von Stadtverschönerungsmitteln"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Parkverbot Fußweg Frankfurter Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Reparatur der defekten Beläge auf den Radwegen der Heidestraße in beiden Fahrtrichtungen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Fußweg Bieselwald"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Situation an der Alfred-Schütte-Allee dringend unter Kontrolle bringen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ersatzbepflanzung Pestalozzischule auf dem Grundstück Elisabethstraße - zu Anfrage AN/0730/2023 der AfD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Ersatzbepflanzung Pestalozzischule"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mündliche Nachfrage zur Verwaltungsvorlage Nr. 1542/2023 betr. Open-Air-Location Südbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Generalsanierung GGS Hohe Straße, Ensen und Neubau GGS Berliner"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Freiraumhallen für Jugendliche"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Freiraumhallen für Jugendliche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Auslastung von Räumlichkeiten der Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Radverkehrshauptnetz Porz, Umgang des Verkehrsdezernates mit dem Beschluss der BV Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Projekt Streuobstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage Bebauungsplan-Entwurf 76403/02 Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benennung der Planstraßen im Baugebiet Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benennung von Planstraßen im Baugebiet Poller Damm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Erhalt des Poller Schützenplatzes als Veranstaltungsfläche, AZ.: 16/23 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Porz - Radverkehrshauptnetz (1962/2022)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz-Mitte
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.06.2023 17:04 Uhr
- Ende
- 13.06.2023 19:20 Uhr
- Ort
- Rathaussaal