Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beantwortung einer Anfrage: Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht 2021 Büro für Europa und Internationales

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Evaluierungsbericht des Sachstandsberichtes der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/2013/2021 der SPD-Fraktion "Entsorgung von Schrottfahrrädern auf Fahrradabstellflächen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündliche Anfrage von Monika Möller (SB) zur zugenommenen Gewaltbereitschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Maskenpflicht in der Innenstadt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (AN/2473/2021) betreffend "Handeln der Verwaltung im Hinblick auf die StVO Novelle"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (AN/2200/2021) betreffend "Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt?" (AN/2200/2021)

Beantwortung einer mündlichen Anfrage: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Ergebnis: Kenntnis genommen

Inklusionsbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 21. Dezember 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Prüfung der Anwendung der Sponsoring-Richtlinie bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Neue Anfragen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bußgeldbescheide gegen Obdachlose"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Impfstatus"

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Brandschutzbedarfspläne"

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nachweise für eine Coronainfektion"

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Razzia in Kölner Shisha-Bars"

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Volt Fraktion betreffen "Bewerbung Förderbaustein 3 - Kommunales Integrationsmanagement NRW (KIM)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung eines Datenerfassungssystems im Kölner Rettungsdienst und Abschluss eines Fünf-Jahres Rahmenliefervertrages

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Externe Unterstützung für den Aufbau eines Innovationsbüros

Ergebnis: ungeändert beschlossen

'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Abbruch Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verfassungsbeschwerde GFG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Einrichtung eines kommunalen Medienzentrums

Ergebnis: ungeändert beschlossen