Apr 27

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 27. April 2017 um 15:30 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (75)

1

Präsentation der Verbraucherzentrale NRW zum aktuellen Stand der Evaluation des Modellvorhabens "Verbraucherberatung im Quartier"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5

Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Verteilung der Fördermittel 2017 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

7.2

Prüfauftrag zum Beschluss des Rates über den um den als Prüfauftrag der Fraktion Die Linke erweiterten Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Erhebung und Realisierung der Nutzungsgebühren in Unterkünften bei 562

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017, Sitzung Ausschuss für Soziales und Senioren am 09.03.2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau

Ergebnis: zurückgestellt

8

JobCenter Köln

8.1

Anfragen und Beantwortungen

8.2

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.2

13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

14. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Errichtung einer temporären Unterkunft für Geflüchtete in Systembauweise am Standort Dürener Str. (neben 283

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Neue Beratungsfolge für das Feinkonzept Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

Inklusionsvereinbarung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Gesundheitsausschuss betreffend "Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle""

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III"

Ergebnis: Kenntnis genommen

42

Beantwortung einer Nachfrage betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II und III"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.4

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.5

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.6

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.7

Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"

Ergebnis: zurückgestellt

48

Beantwortung: Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.8

Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.9

Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

52

Beantwortung: Internet-Ausstattung in den Pflegeeinrichtungen der SBK

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.10

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

54

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Ausschuss für Soziales und Senioren am 26.01.2017 betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.11

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Büdnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"

Ergebnis: zurückgestellt

56

´Beantwortung: Wohnraum für benachteiligte Personengruppen

Ergebnis: zurückgestellt

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.2.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Schmerbach betreffend "Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Herrn Klausing in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 09.03.2017 zu

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Beantwortung einer mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 26.01.2017 betreffend den 12. Flüchtlingsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2016 und Kölner Sprachfest 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Bericht über die Beschlüsse des Ausschusses Soziales und Senioren gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Mitteilung einer Anfrage aus dem Rechnungsprüfungsausschuss von Herrn Detjen betreffend "Sachstand zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung einer Anfrage der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 14.02.2017 betreffend "Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0257/2017 der PIRATEN"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

"Verbraucherberatung im Quartier": 1. Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2016/2017 für wohnunglose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage zu Beratungsstellen für Seniorinnen und Senioren mit Zuwanderungsgeschichte - AN/0028/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage von Herrn Hegenbarth betreffend "Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Wege in Arbeit – Unterstützungsmöglichkeiten für Zugewanderte

Ergebnis: zurückgestellt

15.1

Prüfung vorrangige Wohngeldansprüche bei der Gewährung von Sozialhilfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
27.04.2017 15:30 Uhr
Ende
27.04.2017 18:53 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18