Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 02. Mai 2022 um 17:08 Uhr
Tagesordnung (102)
Top A Vereidigung und Begrüßung von Herrn Dr. Johannes Zischler
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung einer Einbahnstr. in Köln-Rondorf (Verkehrssituation Hahnenstraße) (Az.: 02-1600-260-19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Standorte und Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort auf Anfrage AN/2311/2021 - Sanierung der Sportanlage „Fritz-Hecker-Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand B 51n - Ortsumgehung Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. BA Nord-Süd Stadtbahn: Umleitung Radverkehr in der BAuphase auf der Bonner Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. BA Nord-Süd Stadtbahn: Schallschutzgutachten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage 0412/2022 Umsetzung der künstlerischen Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingsheims an der Industriestraße in Köln-Sürth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewohnerparken Bayenthal/Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
zur Zügigkeit der Grüngürtelschule Rodenkirchen - Ergänzende Frage von Herrn Ismail B90/Die Grünen zu Antwort 0231/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Zollstocker Weg: Entsiegelung, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Vandalismus an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand „Pflanzung mehrerer Gehölzgruppen“ / Antrag vom 25.03.2019, Anfrage der Frau Becker
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Situation auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand sanierungsbedürftige Immobilie Sürther Hauptstraße 2 in Köln-Sürth, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Verkehrsversuch Marienburg und Evaluierung, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-20
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/2237/2021) aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung vom 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Starkregenereignisse: Konsequenzen bei zukünftigen Bebauungen und Bauleitplanverfahren, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0405/2022) aus der Sitzung vom 07.03.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung vom 07.03.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Planungsstand Sürther Feldallee, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0504/2022) aus der Sitzung vom 07.03.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Planungsstand Sürther Feldallee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bismarck-Denkmal in Bayenthal: Gehwegbeleuchtung, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B-Plan 71380/03 "Sürther Feld": Prüfung auf Einrichtung einer Skate-Anlage, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu AN/0643/2022 Skater-Anlage im Sürther Feld
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einrichtung eines Rathaus-Kioskes in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Umgestaltung der Trauerhalle sowie Errichtung einer ansprechenden Toilettenanlage auf dem Friedhof Steinneuerhof in Köln-Rondorf, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Alteburger Straße: Neuordnung Ruhender Verkehr, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag Alteburger Straße: Neurordnung ruhender Verkehr
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Befahren der Wege zu den Grabstellen mit Privat Kfz auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf, Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Befahren der Wege zu den Grabstellen mit Privat Kfz auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restaurierung der Gartenanlagen im Fritz-Encke-Volkspark in Köln Raderthal anlässlich des 100-jährigen Bestehens 2026, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Heinrich-Heine-Straße: Ersetzung Baumart, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffnung Sürther Feldallee zum Schuljahresbeginn 2022/23, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
TOP 8.1.9 "Sürther Feldallee", gem. Ersetzungsantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit Gehweg Buchfinkenstraße/Otto-Hahn-Straße in Godorf, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung von Fahrradabstellanlagen am Vorgebirgsplatz, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrszeichen 315 zum Gehwegparken in Marienburg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stadtverschönerungsmaßnahmen im Stadtteil Godorf, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 8.1.13 "Stadtverschönerungsmaßnahmen in den Stadtteilen Köln-Godorf und Köln-Meschenich"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rodenkirchen Hauptstraße: Teilw. Einrichtung einer Einbahnstraße mit Fahrradspur, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Angedachte Ansiedlung AWB-Wertstoffcenter in Immendorf - ungeklärte Aspekte, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schaffung des Planungsrechtes für die vorgesehenen Schulen im Stadtentwicklungsgebiet Parkstadt Süd in Köln-Raderberg und -Bayenthal, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Einführung Parkleitsystem „ParkPilot“ Goltsteinstraße, Bayenthal, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Steigerung der Quote von recyclingfähigem Altpapier, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Rondorf Nord-West: Schulcampus, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Rondorf Nord-West: Schulcampus - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zu 8.2.4: Rondorf Nord-West: Schulcampus
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausbau des Godorfer Bahnhofs zum Umsteigebahnhof für den ÖPNV, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
GGS Grüngürtelstraße (Rodenkirchen) - Generalsanierung, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Markierung eines Verkehrsübungsplatzes im Vorgebirgspark in Köln - Raderthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrskonzept Rodenkirchen - Radverkehrshauptnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Namensgebung der Städtischen Evangelischen Grundschule Ernst-Moritz-Arndt-Schule, derzeit noch Mainstr. 75, 50996 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln - Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu 9.2.2: Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße - Generalsanierung Radwege
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
Ergebnis: zurückgestellt
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu 9.2.4: Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin zur Planung und Errichtung eines 4/6-zügigen Gymnasiums in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag zur 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung, Vorlagen-Nr, 0680/2022, Anlage 2, Gebührentarif, Ziffer 21.1
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anerkennung von zwei neuen Interkulturellen Zentren in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zu TOP 8.1.1 Heinrich-Heine Straße (AN/0103/2022) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 31.01.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportorientierte Jugendarbeit: Stadtbezirks- und Trägerwechsel zum 01.04.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
StadtBahn Süd - Risikoanalyse Trinkwasserschutz; Verzögerung im Planungsablauf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regelung der Benennung von Straßen nach Personen im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvoranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) zur Baulückenschließung und Nachverdichtung für die Errichtung von 132 Studentenappartements, 86 Wohnungen, einer Kindertagesstätte und einer Tiefgarage mit 131 Stellplätzen für PKW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c,50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 02.05.2022 17:08 Uhr
- Ende
- 02.05.2022 21:28 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal