Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 17. Juni 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (47)
Aktuelle Stunde zu den zunehmenden Bedrohungen und verbalen Entgleisungen gegenüber Amtsträgern, Ehrenamtlichen sowie Einsatz- und Rettungskräften
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Girls`Day und Boys' Day 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 18.04.2024 (AN/0569/2024) betreffend "Neue Drogenpolitik im Bund - Chancen für die Kölner Plätze mit besonderem Handlungsbedarf und weiteren Hotspots nutzen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung zum aktuellen Sachstand des Netzwerkes für Mitarbeitende mit internationaler Familiengeschichte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des Jahresberichts 2022-2023 des Zentrums für Kriminalprävention und Sicherheit (ZKS) der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenbericht "Masterplan Kommunale Sicherheit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 31. Mai 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des Prüfauftrags zum Antrag der FDP-Fraktion betreffend „Schöner Heiraten in Köln“ (AN/2088/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Aufstellung und Betrieb von „Tiny Houses“ in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion (AN/0679/2024) betreffend "Aufstellung und Betrieb von „Tiny Houses“ in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Aktuelle Personalsituation 2024"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Zentrales Silvester-Feuerwerk in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln betreffend "Zentrales Silvesterfeuerwerk in Köln" (AN/0849/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE Linke betreffend "Maßnahmen zur Aufwertung des Domumfelds und der Handelslagen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Maßnahmen zur Aufwertung des Domumfelds und der Handelslagen" (AN/0905/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Durch Bürgerinnen und Bürger gemeldete Parkverstöße in NRW nehmen zu. Ist die Rechtssicherheit gegeben?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP Fraktion vom 10.06.2024 betreffend "Durch Bürgerinnen und Bürger gemeldete Parkverstöße in NRW nehmen zu. Ist die Rechtssicherheit gegeben?" (AN/0880/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Unfallprävention im Straßenverkehr"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Barrierefreie Toiletten am Neumarkt"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Taxigewerbe als Teil des ÖPNV erhalten – Wie kann die Stadt Uber und Co. stärker kontrollieren?"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Taxigewerbe als Teil des ÖPNV erhalten - Wie kann die Stadt Uber und Co. stärker kontrollieren?" (AN/0940/2024)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Klima Freunde GUT betreffend "Keine Vergabe von städtischen Räumlichkeiten für extremistische Zwecke"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag eines Sachkundigen Einwohners betreffend "Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Mehr Inklusion bei der Stadtverwaltung Köln: Fünf Prozent der Neueinstellungen sollen Menschen mit Behinderung, Einschränkung oder Lernbeeinträchtigung sein"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP Ö 8.2 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Mehr Inklusion bei der Stadtverwaltung Köln: Fünf Prozent der Neueinstellungen sollen Menschen mit Behinderung, Einschränkung oder Lernbeeinträchtigung sein" (AN/0605/2024)
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Klima-Gut betreffend "Karneval: Feste feiern auf festem Grund"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 2. Halbjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: geändert beschlossen
Dauerhafte Regelung zur Straßenmusik im Domumfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO)
Ergebnis: zurückgestellt
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Mündliche Anfrage der Seniorenvertretung betreffend "Nutzungsordnung für Schulen"
Details
- Beginn
- 17.06.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 17.06.2024 17:51 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)