Sep 30

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 30. September 2021 um 15:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (58)

1

Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Bericht über die inhaltliche Arbeit und Information zum Ende der Förderung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.2.1

Verabschiedung des Behindertenbeauftragten Dr. Günther Bell

2.2.2

Vorstellung der neuen Behindertenbeauftragten Mirjam Tomše

2.2.3

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Menschen mit Behinderung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

2. Auflage: Broschüre des Diversity-Netzwerks der Kommunal- und Landesverwaltungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Förderprogramm "ArBOr - Arbeitsbezogene Beratung und Orientierung"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Flüchtlingsunterkünfte Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden sowie Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf, hier: Einstellungsbeschluss, Rückbau- und Baubeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.4

Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.5

Personelle Ausweitung Streetwork und Winterhilfe im Bereich der Wohnungslosenhilfe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Bauliche Herrichtung der ehemaligen Sendezentrale des WDR auf dem Grundstück Hitzelerstr. 125 zu Wohnraumzwecken

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion: Aktuelle Entwicklung im Objekt Gummersbacher Str. 25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung mündlicher Anfragen zum Themenbereich "Menschen mit Schwerbehinderung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung der schriftlichen Fragen der CDU-Fraktion zum Teilhabechancengesetz

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung der Anfragen der SPD-Fraktion zum Teilhabechancengesetz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

33. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden

Ergebnis: Sache ist erledigt

38

Beantwortung der Anfrage AN/1548/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Stadtteilmütter weiter stützen!

Ergebnis: zurückgestellt

40

Beantwortung: Stadtteilmütter weiter stützen!

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.3

Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2021

Ergebnis: zurückgestellt

42

Beantwortung zu Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2021 (zu AN/1601/2021)

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.4

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion vom 06.09.2021, AN/1899/2021, „Soziale Erhaltungssatzung – Nächste Schritte?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Anfrage der Seniorenvertretung: Auswirkungen des Urteils BAG

Ergebnis: Sache ist erledigt

46

Beantwortung der Anfrage der SVK zu den Auswirkungen des Urteils vom Bundesarbeitsgericht (BAG) zu 24-Stunden-Kräften

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Wohnungs- und Obdachlosenhilfe in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Platzmangel der Frauenhäuser in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung einer mündl. Anfrage von SE Herrn Intveen zu TOP 5.3: Rheinparkcafé, aus der Sitzung des Ausschusses Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 26.08.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.03.2021 „Geflüchtete aus Seenotrettung, griechischen Lagern und aus der bosnisch-kroatischen Grenzregion aufnehmen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Modellkommune im Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im 1. Halbjahr 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Bevölkerungsentwicklung 2020 - Weniger Zu- und Fortzüge während der Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
30.09.2021 15:30 Uhr
Ende
30.09.2021 19:15 Uhr
Ort
Ratssaal