Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 26. Juni 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (81)
A Vorstellung des Stadtdirektors Herrn Dr. Keller
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Einrichtung einer Bewohnerparkzone in Köln-Zollstock" (AZ 02-1600-50/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hundefreilauffläche Vorgebirgspark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neuer Einzelhändler an der Otto-Hahn-Straße im Gewerbegebiet Köln-Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche / Schülerwanderbewegungen ; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln betreffend "Aktueller Stand städt. Bauprojekt Pastoratsstraße/Westerwaldstraße in Rondorf" (AN/0242/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand zum städtebaulichen Planungskonzept 'Raderthalgürtel (neu)'und einen SB-Markt dort" (AN/0301/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wirtschaftsförderung im Stadtbezirk II
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung: Sachstand zur Flüchtlingsunterbringung im Bonotel; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilhabe am Investitionsförderfonds des Bundes für Schulsanierungen im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Verkehrsverbindung L/K92 (neu) zwischen der Straße "Vor dem Dorf" und der "Bödingerstraße" in Rondorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage von Herrn Ilg (Freie Wähler Köln) betreffend zusätzliche Stellplätze/Tiefgaragenstellplätze für das Projekt "Areal Deutsche Welle" (AN/1638/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Einzelhändler an der Otto-Hahn-Straße im Gewerbegebiet Köln-Godorf; TOP 7.2.2 BV Sitzung vom 23.01.2017; FDP Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Bekanntgabe der Planungen des Herbst-Grünschnitts für die Straße „am Kölnberg“ in Meschenich ; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Änderung der Vergabeverfahren bei städtischen Grundstücksverkäufen ; Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen an der Eygelshovener Straße zur Erweiterung der dort. Gesamtschule ; Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden ; Anfrage von Herr Bronisz
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen gegen Prostitution und Kriminalität am Kölnberg ; Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrsregelung Schillingsrotter Straße in Köln Rodenkirchen zwischen Ringstraße und Römerstraße ; Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Flüchtlingsunterkünfte: benachbarte, integrierende Maßnahmen ; Anfrage Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen gegen Rattenplage in Zollstock ; Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Hinweisschilder am Rodenkirchener Rheinufer; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kalscheurer Weiher: Wasserqualität; Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verkehrsversuch Marienburg: Öffentliche Bekanntgabe der Ergebnisse ; Gem. Antrag der CDU und SPD Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag zu TOP 8.1.1-AN/0858/2017 Verkehrsberuhigung Bayenthal-Marienburg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Altglas-Container: besserer Standort am Pflasterhofweg in Weiß ; Gem. Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP- Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Quartiersgarage am Marktplatz in Zollstock ; Antrag von Herr Bronisz - vertagt vom 08-05-2017 -
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 8.1.3 ( Einrichtung einer Quatiersgarage in Zollstock) ; Gem. Ersetzungsantrag der SPD Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion und Herrn Bronisz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ein Jugendschiff für Rodenkirchen ; Antrag von Herr Ilg
Ergebnis: zurückgestellt
Kurzzeitparkplätze an der Barbarastraße ; Antrag der CDU Frakton
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Beflaggung des Rathauses Rodenkirchen zum Christopher-Street-Day mit der sogenannten Regenbogenflagge ; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
P+R-Platz in Marienburg: Herrichtung der Begrenzung ; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zur Regelung der Parksituation und des Durchgangsverkehrs vor der städtischen Kita in Rondorf ; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Biologische Station in Finkens Garten: Aufgabenbericht ; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Durchführung von Trödelmärkten im Gewerbegebiet Godorf ; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Raderberger Straße: Vermeidung bzw. Reduzierung von Schleichverkehr ; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherungsmaßnahmen am Fahrradweg im Bereich des Rodenkirchener Campingplatzes ; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Entsiegelung von Flächen auf dem Friedhof Steinneuerhof hier: Konkretisierung der Beschlussfassung der BV-Rodenkirchen vom 08.05.2017, TOP 8.1.8
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sachstandsbericht Rheinquerung zwischen den Autobahnen 555 und 59 ; Gem. Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Taktverdichtung der Linie 16 ; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9.1.1 wurde zu 2.2
Dauerkleingartenanlage Rondorf-Hochkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beflaggung anlässlich der Feierlichkeiten zum Christopher-Street-Day mit der sogenannten Regenbogenflagge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von vier Planstraßen im 3. Bauabschnitt des Baugebietes Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - vertagt vom 08-05-2017 -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk - Umdruck-
Ergebnis: Alternative beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Sinziger Straße von Bonner Straße bis Grenze des Bebauungsplans 67409/04 in Köln-Marienburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende
Ergebnis: geändert beschlossen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Ergänzender Baubeschluss Großbaumverpflanzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Taktverdichtung der Linie 16 bis Wesseling
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortentscheidung Frischezentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für das Projekt "Ansprechbar - Suchtprävention und Jugendsuchtberatung in Köln-Meschenich" der Drogenhilfe Köln Projekt GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Planungsstand zur Realisierung von Jugend- und Bildungsinfrastruktur im Bereich Sürther Straße/Am Feldrain und Eygelshovener Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundwasser- und Bodenproben auf den Äckern zwischen Immendorf und Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung; BPlan-Entwurf 67419/08; Offenlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für eine Interimsbegegnungsstätte in Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 26.06.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 26.06.2017 21:40 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal