Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Straßenbeleuchtung in der Mercatorstraße (Az.: 02-1600-06/18)

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Entwicklung Förderschule Soldiner Straße in Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tag der Städtebauförderung und Via Culturalis am 05. Mai 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Geschwindigkeitskontrolle im Ortsteil Merkenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

Carsharing - Mobiles Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Ansiedelung eines Bankautomaten (Geldautomatenstandort) im Stadtteil Fühlingen Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schutzabstände zu Hochspannungsleitungen Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Geplante GAG-Baumaßnahme in Merkenich 'In den Kämpen/Derichsweg' Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Machbarkeitsstudie Baugebiet Kreuzfeld Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sicherheit auf Wegen in Grünanlagen Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Radweg am Volkovenerweg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

Irreführende Straßenmarkierung Kreuzung Hackhauser Weg/Üdesheimer Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion dund der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Initiative zur Schulentwicklung im Bezirk Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: geändert beschlossen

Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Bezirk Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Tempo 30 Am Baggerfeld Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

Mobilitätsberatungsstelle Chorweiler Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

Einstellung von Fachpersonal beim Amt für Gebäudemanagement Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Evaluation und Anpassung der Reinigungspläne in Schulen Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Zügigkeitsänderung der Ursula-Kuhr-Hauptschule, Volkhovener Weg 140, 50767 Köln (Heimersdorf) von 4 auf 3 Züge gem § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW zum Schuljahr 2019/20

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Ergebnis: geändert beschlossen

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes hier: Dauerhafte Erweiterungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2017 hier: Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fläche für eine Kindertagesstätte in der Swinestraße in Köln-Chorweiler

Ergebnis: geändert beschlossen

Skulptur "Tomate" auf dem Pariser Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtbahnhaltestelle Chorweiler - Brandschutztechnische Nachrüstung Sachstand der Planung und Umsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Werbesäulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ständige Tagesordnungspunkte

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Hochwasserschutzkonzept

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Neubau des Verwaltungsgebäudes der Ineos in Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportunterricht Förderschule Soldinerstr.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue mündliche Anfragen

Nachfolge Herr Tkotz Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wohnungsleerstände Mündliche Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Zöllner

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfragen der Seniorenvertretung