Verkehrsausschuss
Dienstag, 23. Januar 2024 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (64)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohner*innen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Testlauf Ost-West-Achse zwischen Neumarkt und Heumarkt mit Dreifachtraktion (90 Meter Bahnen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und Volt-Fraktion vom 09.11.2023 betreffend "Testlauf Ost-West-Achse zwischen Neumarkt und Heumarkt mit Dreifachtraktion (90 Meter Bahnen)", AN/1537/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wüste Trankgasse wird Blühende Landschaft
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Erhaltung Fährverbindung Köln-Langel – Leverkusen-Hitdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Lückenschluss RingFrei am Barbarossaplatz (gem. 1202/2019)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
291. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Brandschutzsanierung und Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bf Deutz/Messe
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Änderungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ost-West-Achse – Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023 VKA/0023/2023,TOP Ö 5.2.4, (AN/1456/2023) betreffend „Ost-West-Achse – Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionale Zusammenarbeit im Verkehrsbereich
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023 (AN/1458/2023) betreffend Regionale Zusammenarbeit im Verkehrsbereich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Führung der Radpendlerroute entlang der B8 auf Höhe des Igus-Werkes in Lind
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des SE Caris-Taube aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1596/2023) betr. "Führung der Radpendlerroute entlang der B8 auf Höhe des Igus-Werkes in Lind".
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erbpachtverträge bei Tiefgaragen / Parkhäusern auf städtischem Grund
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung Stellplatzsatzung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (Session-Nr. AN/1919/2023) betreffend Umsetzung Stellplatznutzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hafenbrücke in Niehl
Ergebnis: Sache ist erledigt
Hafenbrücke in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Verlängerung Linie 4
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen (Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Volt) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.11.2023 (AN/1964/2023) betreffend "Sachstand Verlängerung Linie 4"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Umrüstung Straßenbeleuchtung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT aus der Sitzung des Verkehrsauschusses vom 21.11.2023 zum "Sachstand Umrüstung Straßenbeleuchtung" (AN/2011/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse
Ergebnis: zurückgestellt
KVB Tantiemen
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Fragen an Straßen.NRW
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 19.12.2023 betr. Fragen an Straßen.NRW, AN/2184/2023
Ergebnis: zurückgestellt
Adventsverkehr-Konzept
Ergebnis: zurückgestellt
Ausfälle bei der KVB im Jahr 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Temporäre Einrichtung von zusätzlichen Fahrradabstellplätzen auf der Trankgasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung des Neumarkts – Aktueller Stand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand und Anliegerführungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Fahrplananpassungen beim Angebot der KVB (Fahrplan 2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Tempo 30 in ganz Köln einführen, Aktenzeichen 82/23 und 119/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Vermeidung von Toter-Winkel-Unfällen durch die Einrichtung von Spiegeleinstellplätzen für LKW und Busse auf Parkplätzen und Betriebshöfen, Aktenzeichen 204/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007, geändert durch Verordnung (EU) 2016/2338
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor“ und Raderthalgürtel durch Umwandlung der rechten Fahrspuren in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit
Ergebnis: zurückgestellt
Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Kommunikationskonzept Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Alfred-Schütte-Allee
Ergebnis: zurückgestellt
Weihnachtsverkehr 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Fähre Köln-Langel - Leverkusen-Hitdorf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Geänderte Busfahrzeiten am Wasseramselweg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verabschiedung von Frau Dietz und Herrn Dörkes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 23.01.2024 16:05 Uhr
- Ende
- 23.01.2024 18:15 Uhr
- Ort
- Ratssaal