Wirtschaftsausschuss
Dienstag, 16. Juni 2020 um 14:10 Uhr
Tagesordnung (37)
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarkts und Errichtung eines Frischezentrums"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarktes und Errichtung eines Frischezentrums" (AN/0029/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Eugen Litvinov aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 (Mitteilung 11
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der 43. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020, TOP 8.1
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der SPD-Fraktion betr.: "Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1 betr.: " Kölner Stadtteile auch digital stärken"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 5.1. Antrag der SPD Fraktion betr: „Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln"
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungs-/Zusatzantrag der SPD-Fraktion betr.: "Ersetzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III–Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Marktwesen
"koeln.de"
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
Mitteilungen
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung Notfallfonds zur Struktursicherung bei durch die Corona-Pandemie betroffenen Livemusikspielstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Eventbranche in Köln" (AN/0564/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen"
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Herr Petri - betr.: "Fertigstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes in dieser Legislaturperiode."
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Lohaus - betr.: "Aktueller Sachstand der Ausschreibung für den Markt "meet & eat" am Rudolfplatz sowie der anderen Märkte."
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 16.06.2020 14:10 Uhr
- Ende
- 16.06.2020 16:15 Uhr
- Ort
- Lichthof SB