Jun 11

Gesundheitsausschuss

Dienstag, 11. Juni 2024 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (25)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 18.04.2024 (AN/0569/2024) betreffend "Neue Drogenpolitik im Bund - Chancen für die Kölner Plätze mit besonderem Handlungsbedarf und weiteren Hotspots nutzen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Houben und Herrn Steinke aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 05.03.2024 Nachfrage zu Vorlage 0532/2024 betreffend Hospitz-Kontingente etc.

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Barrierefreie Arztpraxen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0479/2024) betreffend "Barrierefreie Arztpraxen"

3.2

Vorbereitungen für den legalen Konsum von Cannabis in Köln – Prävention und Jugendschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0590/2024) betreffend "Vorbereitungen für den legalen Konsum von Cannabis in Köln - Prävention und Jugendschutz"

3.3

Maßnahmen der Stadt Köln gegen die vermehrte Verbreitung von Fentanyl im Kölner Drogenmilieu

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Beantwortung einer Anfrage der AFD-Fraktion zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 11.06.2024 (AN/0735/2024) betreffend "Maßnahmen der Stadt Köln gegen die vermehrte Verbreitung von Fentanyl im Kölner Drogenmilieu"

3.4

Personal in der Kümmerei Chorweiler

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Schwangerschaftsabbrüche in Köln – Aktuelle Versorgungslage

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Förderung der Organspendeerklärungen im Rahmen von Behördengängen von Kölner*innen

Ergebnis: zurückgestellt

3.7

Wohngemeinschaften für Demenzkranke in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Beschlussvorlagen

6

Mitteilungen

6.1

Neubau Rettungswache Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Halbjahresbericht zur Einführung eines Anonymen Krankenscheins in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Jahresbericht 2023 zum Hitzeaktionsplan Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
11.06.2024 17:00 Uhr
Ende
11.06.2024 18:08 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)