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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 05. März 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Stunde zur Situation der Bäume in der Innenstadt und am Bahndamm
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag Grüne zur Vorlage 2805/2019 - Erweiterung der Nord- und Südseite Hohenzollernbrücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsauswirkungen durch die geplante Erneuerung von Eisenbahnüberführungen über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Touristenbusse in der Innenstadt
Erneuerung der Interimsbrücke an Severinstraße/Waidmarkt
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse
Änderungsantrag Grüne zur Verwaltungsvorlage 3186/2019 - Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zum erweiterten Planungs- und Feststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag Grüne zu 3.4 Herstellung der Barrierefreiheit
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2011 zu den Aufhebungsverfahren Nummer 3011 a und Teilaufhebungsverfahren 121 Arbeitstitel: Fluchtlinienplan 3011 a ohne Arbeitstitel, Fluchtlinienplan 121 "Kölner Stadterweiterung" in Köln-Altstadt/Süd
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erneuerung der Lüftungsanlage (RLT) im Quäker Nachbarschaftsheim - Norbert-Burger-Bürgerzentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Waltharistr. und der Theodor-Hürth-Str. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Instandsetzung der Straßen "Mühlenbach" und "An der Malzmühle"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fahrradfreundliche Querung des Salierrings Am Duffesbach/Am Weidenbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Deutzer Ringes zwischen östlichem Zubringer und der Severinsbrücke in beiden Fahrtrichtungen (Bauabschnitt 2 und 3) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Fin
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Zufahrt für Lieferfahrzeuge in Schildergasse und Hohe Straße (Az.: 02-1600-282/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Überweg Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Cäcilienstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Übergang Neumarkt
Ergebnis: geändert beschlossen
Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrradabstellanlage auf der ehemaligen Bushaltestelle an der Johannisstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Parksituation am Caritas-Altenzentrum in Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Parkraumfreie Zone
Parkraumfreie Zone Innenstadt
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Kellertheater und Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße - Antrag aus 2015 (0012/2015)
Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße
Tag des Büdchens - Sachstand
Tag des Büdchens, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Innenstadt am 28.11.2019 - AN/1570/2019
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd)
Ergebnis: zurückgestellt
Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum
Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum
Anfragen zu dieser Sitzung
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn
Ergebnis: zurückgestellt
Montessori-Grundschule Gilbachstraße (Neustadt/Nord) – Sachstand der Sanierung
Montessori-Grundschule Gilbachstraße - zu AN/0250/2020 Anfrage der SPD-Fraktion
Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung
Aufstellung eines visuellen Geschwindigkeitsmessgerätes am Venloer Wall
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis eines Prüfauftrages zu 0270/2020 Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"
Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019
Teilnahme an der Earth Hour 2020
Im Sionstal für Radverkehr in Gegenrichtung geöffnet
Gremien
Details
- Beginn
- 05.03.2020 16:00 Uhr
- Ende
- 05.03.2020 20:30 Uhr
- Ort
- Ratssaal