Mär 05

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 05. März 2020 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (77)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Aktuelle Stunde zur Situation der Bäume in der Innenstadt und am Bahndamm

1.2

Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

1.2.1

Änderungsantrag Grüne zur Vorlage 2805/2019 - Erweiterung der Nord- und Südseite Hohenzollernbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Verkehrsauswirkungen durch die geplante Erneuerung von Eisenbahnüberführungen über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

1.4

Touristenbusse in der Innenstadt

1.5

Erneuerung der Interimsbrücke an Severinstraße/Waidmarkt

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

3.1.1

Änderungsantrag Grüne zur Verwaltungsvorlage 3186/2019 - Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.3

Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.3.1

Änderungsantrag zum erweiterten Planungs- und Feststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.4.1

Änderungsantrag Grüne zu 3.4 Herstellung der Barrierefreiheit

Ergebnis: geändert beschlossen

3.5

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2011 zu den Aufhebungsverfahren Nummer 3011 a und Teilaufhebungsverfahren 121 Arbeitstitel: Fluchtlinienplan 3011 a ohne Arbeitstitel, Fluchtlinienplan 121 "Kölner Stadterweiterung" in Köln-Altstadt/Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.6

Erneuerung der Lüftungsanlage (RLT) im Quäker Nachbarschaftsheim - Norbert-Burger-Bürgerzentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Waltharistr. und der Theodor-Hürth-Str. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Erneuerung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.9

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.13

Instandsetzung der Straßen "Mühlenbach" und "An der Malzmühle"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.14

Fahrradfreundliche Querung des Salierrings Am Duffesbach/Am Weidenbach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.15

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Deutzer Ringes zwischen östlichem Zubringer und der Severinsbrücke in beiden Fahrtrichtungen (Bauabschnitt 2 und 3) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Fin

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Zufahrt für Lieferfahrzeuge in Schildergasse und Hohe Straße (Az.: 02-1600-282/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Überweg Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Cäcilienstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1.1

Übergang Neumarkt

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.2

Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2.1

Änderungsantrag zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Fahrradabstellanlage auf der ehemaligen Bushaltestelle an der Johannisstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.4

Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.6

Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Verbesserung der Parksituation am Caritas-Altenzentrum in Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Parkraumfreie Zone

6.1.5

Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Kellertheater und Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.8

Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße - Antrag aus 2015 (0012/2015)

6.1.9

Tag des Büdchens - Sachstand

6.1.9.1

Tag des Büdchens, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Innenstadt am 28.11.2019 - AN/1570/2019

6.1.10

Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.11

Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.12

Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.13

Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.14

Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2
6.2.2.1
6.2.3

Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

9.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

9.4

Ergebnis eines Prüfauftrages zu 0270/2020 Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"

9.5

Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019

9.7

Details

Beginn
05.03.2020 16:00 Uhr
Ende
05.03.2020 20:30 Uhr
Ort
Ratssaal