Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 30. Januar 2025 um 17:14 Uhr
Tagesordnung (79)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Annahme von Schenkungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Handlungsempfehlung für die Ferdinand-Porsche-Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Ferdinand-Porsche-Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Planstraßen im Baugebiet Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: Alternative beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Benennung von Planstraßen im Baugebiet Leidenhausener Straße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe von bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO NRW im Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
ISEK Porz-Mitte - Brücke über die Hauptstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Brücke Porz Mitte"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE aus der Sitzung der BV Porz vom 05.12.2024 (AN/1732/2024) betreffend "Erweiterter Planungsbeschluss zur Aufwertung der Verbindungsachse Rheinboulevard zur Neuen Mitte Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag von Frau Rechberger (FDP) "ISEK Porz-Mitte-Brücke"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel",
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "METRO-KLIMA-LAB"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplanentwurf Nr. 76380/03, Blatt 3, Arbeitstitel "Südlich Friedensstraße - Ostteil" in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße im Stadtbezirk Porz zwischen Berliner Str. / Helenenstr. und Friedrich-Ebert-Ufer
Ergebnis: zurückgestellt
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sitzen statt Parken"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nummer 77359/04, Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Open Air Location - Südbrücke"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Open Air Location - Südbrücke"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Einrichtung eines Wahlbüros zur Bundestagswahl im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Wahlbüros (Direktwahl) zur Bundestagswahl im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag von Herrn Hallmann (DiePARTEI) "Freiheit für Porz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "MGV Urbach"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verknüpfung Busverkehr und S-Bahn Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Herrn Hallmann (DiePARTEI) "Porz wird strahlend – Atomares Endlager Porz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung einer Parkverbotszone bei der 90 Grad-Einbiegung Viehtrift zum Am Lindener Kreuz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Barrierefreiheit Treppe in Köln-Porz-Lind"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Behindertentoilette an der Groov Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssicherheit auf der Porzer Ringstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Parkverbot Tilister Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssicherheit im Neubaugebiet Poller Damm "
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Sanierung des Sportplatzes der Lise-Meitner-Gesamtschule"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 16.03.2023 betr.: "Verkehrsoptimierungen in Porz Urbach - Auf dem Stallberg" "AN/0412/2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Verkehrsoptimierungen in Porz Urbach - Auf dem Stallberg"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 03.11.2022 "Verkehrssituation Sportplatzstraße in Wahn", AN/1922/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Verkehrssituation Sportplatzstraße in Wahn-Heide"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion, AN/0338/2024, aus der Sitzung am 16.03.2023 " Sperrflächen im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-Str./Duisburger Str./Düsseldorfer Str.", TOP Ö 8.10
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Sperrflächen im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-Str. /Duisburger Str./ Düsseldorfer Str. in 51145 Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion "Ortstermin Sperrflächen im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 05.12.2024 (AN/1726/2024) betreffend „Ausbau der Frankfurter Straße einschließlich ÖPNV“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbau der Frankfurter Straße einschließlich ÖPNV"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schr. Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 20.06.2024 (AN/0949/2024) betr. Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für den Fußweg im Bereich der Hausnr. 298-316 an der Frankfurter Str. in Köln-Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für den Fußweg im Bereich der Hausnummern 298-316 an der Frankfurter Straße in Köln-Wahn"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Anträge mit Vorlagen-Nr. 2960/2024 & 2997/2024"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2021 der Naturschutzwacht Bezirk 7 (Süd)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Potenzieller Schulstandort Urbacher Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zum Fachgespräch Radfahrstreifen auf der Kölner Straße (Porz)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht Bezirk 7 (Nord)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht Bezirk 7 (Süd)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2022 der Naturschutzwacht Bezirk 7 (Süd)
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Porzer Volksfeste 2025 - 2027 - Auswahlverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.10.2020 betreffend: Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz (AN/1495/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.01.2025 17:14 Uhr
- Ende
- 30.01.2025 19:00 Uhr
- Ort
- Rathaussaal