Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mietwagen, Zweiter Datenabgleich mit den Vermittlungsplattformen und Kontrollen in 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht 2024 der Feuerwehr Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sonderauswertung der Studie zu Lebenslagen und Erfahrungen von LSBTIQ* „Queer durch NRW“ für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht 2025 des Büros für Europa und Internationales

Ergebnis: Kenntnis genommen

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einführung SAP Business Warehouse (SAP BW): Entwicklungsstand der Software als Instrument des Personalrisikomanagements

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kompensationszahlung für Flugreisen 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erlass einer Allgemeinverfügung der Stadt Köln über die Festsetzung eines Mindestbeförderungsentgelts für den Verkehr mit Mietwagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Präventionsarbeit zum Respekt gegenüber Einsatzkräften – mögliche Ergänzung bestehender Kölner Maßnahmen durch schulische Bildungsprojekte nach dem Vorbild Münsters" (AN/0121/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Umgang der Stadt Köln mit langjährig geduldeten ausreisepflichtigen Personen" (AN/0125/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neue Städtepartnerschaften und internationale Kooperationen der Stadt Köln" (AN0398/2026)

Ergebnis: vertagt

Ausweitung der bestehenden Böllerverbotszone und weitergehende Einschränkung privaten Feuerwerks ab Silvester 2026/2027

Ergebnis: vertagt

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2026

Ergebnis: geändert beschlossen

Auszahlung der RestCent-Spenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorgehensmodell für die dauerhafte Regelung „Straßenmusik im Domumfeld“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif

Ergebnis: ohne Votum behandelt

Brüsseler Platz: Ordnungsbehördliche Verordnung über ein nächtliches Alkoholkonsumverbot und Alkoholmitführverbot

Ergebnis: ohne Votum behandelt