Finanzausschuss
Montag, 06. Mai 2024 um 14:33 Uhr
Tagesordnung (47)
Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturförderfonds 2023 / 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 29.02.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterführung des Angebots "Plan27" - Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Cash Pooling / Liquiditätsverbund
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsteuerreform: Aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2022 - Beteiligungsbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 31.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ersatzbeschaffung von sechs Kolonnenfahrzeugen als E-Fahrzeuge für den Bereich Friedhöfe; hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Kostenerhöhung von Sanierungsmaßnahmen an vier Einfamilienhäusern zur Unterbringung Geflüchteter unter den Anschriften Elisabethstr. 3, 9, 11 und 13 in 51147 Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2024 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bedarfsfeststellungbeschluss für die Neuausstattung der Zentralbibliothek nach Abschluss der Generalsanierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Lüderichstr. 1: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Niederlegung des maroden Sozialhauses sowie die Bebauung und die Errichtung eines Mehrfamilienhauses zur öffentlich- rechtlichen Unterbringung von obdachlosen und von Obdach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Albertus-Magnus-Platzes (Flächen der Stadt Köln)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung des Nachlasses des Künstlerehepaares Bernard Schultze und Ursula Schultze-Bluhm an die Kunststiftung im Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Erweiterungsbaus für den Ganztag und Einrichtung nach der Generalinstandsetzung des Hauptgebäudes des Drei König Gymnasiums, Escherstraße 247, 50733 Köln-Nippes,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der KGS Gutnickstraße, Gutnickstraße 37, 50769 Köln-Roggendorf/Thenhoven, Schulnr. 111405, zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Zügigkeitserweiterung der GGS An den Kaulen, An den Kaulen 62-64, 50769 Köln-Worringen zum Schuljahr 2025/26 bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes in der Bolligstr. 20, 50769 Köln-Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Clarenhofschule, Schulstraße 2, 50859 Köln-Weiden, Schulnr. 184184, zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturförderfonds 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Deutschlandticket Schule für Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umsetzung einer Maßnahme der Kulturentwicklungsplanung: Materialkarussell der Kölner Kultur
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen in 2024
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.05.2024 14:33 Uhr
- Ende
- 06.05.2024 15:58 Uhr
- Ort
- Ratssaal