Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

1

Implementierung Arbeitsgruppe Wiener Platz

2

Austausch mit dem Beigeordneten Stefan Charles, Dezernat VII Kunst und Kultur

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sperrung Knochenbergsweg am Kurtekotten (Az.: 02-1600-23-23)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 28.11.2022, TOP 7.2.2, (AN/2041/2022) betreffend Kalkberg Netzelement 4

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus…

2336/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke der Bezirksvertretung Mülheim vom 17.04.2023 (AN/0599/2023) betreffend Stadtbäume im Bezirk Köln-Mühlheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke der Bezirksvertretung Mühlhei…

2074/2023 · Mitteilung BV

7.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 9 vom 22.08.2022 (AN/1375/2022) betreffend Zustand neugepflanzter Bäume in Holweide

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU Fraktion aus der Sitzung der B…

2585/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung 9 von 14.08.2023 (AN1328/2023) betreffend Gehölzschnitt bei Sträuchern und Bäumen Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung…

2604/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung 9 vom 14.08.2023 (AN/1292/2023) betreffend Gehölzsterben in der "Holweider Heide / Brache"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung…

2620/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und FDP aus der Sitzung der BV Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und FDP aus de…

2731/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.7

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zu TOP 10.2.18 aus der BV Sitzung am 14.08.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zu TOP 10.2.18 aus der BV Sitzung am 14…

2770/2023 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

7.1.8

Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Krüger, CDU-Fraktion, aus der Sitzung vom 14.08.2023 betreffend Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2022 (1421/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Krüger, CDU-Fraktion, aus der Sitzung vo…

2796/2023 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

7.1.9

Beantwortung der schriftl. Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und des Einzelmandatträgers der FDP aus der Sitzung der BV 9 vom 02.05.2022 (AN/0889/2022) betrf. Erhalt des Atelierhauses Dünnwalder Mauspfad 341

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der schriftl. Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und des Einzelmandat…

3207/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.10

Beantwortung AN/0971/2023, Schulprojekte im Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung AN/0971/2023, Schulprojekte im Bezirk Köln-Mülheim

1969/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Schifffahrtsbrunnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schifffahrtsbrunnen

AN/1569/2023 · Anfrage nach § 4 BV9 (AfD)

7.2.2

Halsbandsittiche in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Halsbandsittiche in Köln

AN/1570/2023 · Anfrage nach § 4 BV9 (AfD)

7.2.3

Heirat von Asylberechtagten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Heirat von Asylberechtagten

AN/1571/2023 · Anfrage nach § 4 BV9 (AfD)

7.2.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) betreffend „Heirat von Asylberechtigten“ (AN/1571/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg …

2973/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2.4

Überlegungen der Verwaltung zur Anlage einer Fahrradstraße in der Düsseldorfer Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Überlegungen der Verwaltung zur Anlage einer Fahrradstraße in der Düsseldorfer …

AN/1577/2023 · Anfrage nach § 4 BV9 (CDU)

7.2.5

Leerstehende Wohnungen in der GAG- Siedlung Köln- Stammheim: Elias Gut-Straße und Adolf- Kober-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Leerstehende Wohnungen in der GAG- Siedlung Köln- Stammheim: Elias Gut-Straße …

AN/1631/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.6

Weitere Familienzentren im Bezirk Köln-Mülheim ?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Weitere Familienzentren im Bezirk Köln-Mülheim ?

AN/1633/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.7

Beleuchtung des Fuß-und Radweges zwischen Waldecker Straße und Kalk- Mülheimer-Straße in Köln- Buchforst

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beleuchtung des Fuß-und Radweges zwischen Waldecker Straße und Kalk- Mülheimer-…

AN/1634/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.8

Aufpflasterungen gegen Raserei

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufpflasterungen gegen Raserei

AN/1646/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.9

Holweide – Städtische Flüchtlingsunterkunft Schlagbaumsweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Holweide – Städtische Flüchtlingsunterkunft Schlagbaumsweg

AN/1647/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.9.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion der BV 9 vom 09.09.2023 (AN/1647/2023) betreffend Gewaltvorfall Schlagbaumsweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion der BV 9 vom 09.09.20…

2967/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2.10

„Reifenstecher“ im Stadtteil Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

„Reifenstecher“ im Stadtteil Köln-Mülheim

AN/1648/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.10.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 18.09.2023 (AN/1648/2023) betreffend Reifenstecher im Stadtteil Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und des Einzelmandats…

2965/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2.11

Holweide – Sachstand Bauvorhaben und Baustillstand

AN/1664/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Abriss des Fort XI - Buchheimer Park

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Abriss des Fort XI - Buchheimer Park

AN/1523/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Dellbrück – Ersatzpflanzungen auf dem Dellbrücker Friedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dellbrück – Ersatzpflanzungen auf dem Dellbrücker Friedhof

AN/1567/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Handels-undSchifffahrtbrunnen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Handels-undSchifffahrtbrunnen

AN/1566/2023 · Antrag nach § 3 BV9 (AfD)

8.1.4

Rückbau von zwei Rolltreppen im Bereich des Wiener Platzes

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Rückbau von zwei Rolltreppen im Bereich des Wiener Platzes

AN/1573/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Überprüfung, wie eine Verbesserung der Beleuchtungsqualität im Untergeschoss der Verkaufsfläche der „Galerie Wiener Platz“ erreicht werden kann

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überprüfung, wie eine Verbesserung der Beleuchtungsqualität im Untergeschoss de…

AN/1574/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Überprüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Einhaltung von Tempo 30 im Bereich der Ricarda- Huch- Straße, der Gisbertstraße und der Bonhoeffer Straße in Köln-Stammheim

Ergebnis: geändert beschlossen

Überprüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Einhaltung von Tem…

AN/1575/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Planung einer zusätzlichen Straßenbahnhaltestelle im Mülheimer Süden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planung einer zusätzlichen Straßenbahnhaltestelle im Mülheimer Süden

AN/1576/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Radwege entlang der Zoobrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Radwege entlang der Zoobrücke

AN/1578/2023 · Antrag nach § 3 BV9 (CDU)

8.1.9

Prüfauftrag Überquerungshilfen am Thurner Hof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Prüfauftrag Überquerungshilfen am Thurner Hof

AN/1580/2023 · Antrag nach § 3 BV9 (SPD)

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fahrradstraße Düsseldorfer Straße (RadPendlerRoute 1)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewäss…

2233/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.1.3

Baubeschluss für die Umgestaltung des Dellbrücker Marktplatzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für die Umgestaltung des Dellbrücker Marktplatzes sowie Freigabe v…

2024/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Mündel-/ Zehntstraße in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener …

2043/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.2

289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

2195/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Konzept "Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Konzept "Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße…

1060/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Einrichtung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Elly-Heuss-Knapp-Realschule und die Ferdinand-Lassalle-Realschule in Köln Mülheim und die Peter-Lustig-Grundschule ind Köln Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Elly-…

0421/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.5

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - hier: Schienenersatzkonzept für den Zeitraum der Stadtbahnsperrung in 2024 (Bauphase IIb)

Ergebnis: geändert beschlossen

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - hier: Schienenersatzkonzept für den Zei…

2350/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen der laufenden Periode

10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

10.2.4

Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023

2085/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: zurückgestellt

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

2133/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.6

Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Steinmann (SPD) aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 20.04.2023 unter TOP 17.1 betr. "mögliche Buslinie Köln-Mülheim - Flughafen Köln/Bonn"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Steinmann (SPD) aus der Sitzung des …

1895/2023 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

10.2.7

Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang

Ergebnis: Kenntnis genommen

Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur …

2688/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a

2207/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.9

21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

2205/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.10

AC Mülheim Anfrage Philippi

Ergebnis: Kenntnis genommen

AC Mülheim Anfrage Philippi

2709/2023 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

10.2.11

Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren

2610/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.12

Bebauungsplan Lindgens-Areal, Köln-Mülheim: Ergebnis Quailifizierungsverfahren Platzfläche Auenweg/Deutz-Mülheimer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bebauungsplan Lindgens-Areal, Köln-Mülheim: Ergebnis Qualifizierungsverfahren P…

2799/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.13

Erfolgreiches VHS-Projekt: „Bildungsberatung im Sozialraum“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erfolgreiches VHS-Projekt: „Bildungsberatung im Sozialraum“

2936/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.14

Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"

1416/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Tagesordnung (77)

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