Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 05. Oktober 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (30)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Rad- und Gehwege (Az.: 02-1600-156/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Vorrang für Fuß- und Radverkehr? – Sachstand zum Zentralen Verkehrsrechner und zum Ampelprogramm im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorrang für Fuß- und Radverkehr? - Sachstand zum Zentralen Verkehrsrechner und zum Ampelprogramm im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Spielplätze im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrsberuhigung Vogelsanger Straße (Helmholtzstraße bis Äußere Kanalstraße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Pandemie-taugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Fahrradpiktogramme Venloer Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Was tun gegen den Verlust demokratischer Gleichheit?
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: Verlängerung des Bürgersteiges in der Wilhelm-Schreiber-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zebrastreifen auf der Subbelrather Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
6. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2: Stellplatzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Cölner Motorenfabrik Johannes Bruncken, Bickendorf, AN/1204/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.10.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 05.10.2020 18:15 Uhr
- Ort
- Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!