Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Austausch mit Beigeordneten Voigtsberger und Vorstellung Planungen EM 2024

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Überfahrt für den Radverkehr in Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überfahrt für den Radverkehr in Weiden

AN/1039/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Anbringen von Abfallbehältern auf der Leichtensternstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anbringen von Abfallbehältern auf der Leichtensternstraße

AN/1040/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Unterbindung des Durchgangsverkehrs an der Leichtensternstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Unterbindung des Durchgangsverkehrs an der Leichtensternstraße

AN/1041/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Pflanzung von Straßenbäumen in der Hillerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Pflanzung von Straßenbäumen in der Hillerstraße

AN/1042/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Gestaltung der Grünfläche Bahnstraße/Eichendorffstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gestaltung der Grünfläche Bahnstraße/Eichendorffstraße

AN/1046/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Erweiterung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erweiterung der Sondernutzungssatzung

AN/1048/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Beseitung einer Gefahrenquelle an der Ecke Aachener Straße / Pfitznerstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Beseitung einer Gefahrenquelle an der Ecke Aachener Straße / Pfitznerstraße

AN/1070/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Entwidmung der K6

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwidmung der K6

AN/1051/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Vogelsanger Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vogelsanger Weg

AN/1050/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Aufhebung der Sperrung der Schafgasse in Köln-Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufhebung der Sperrung der Schafgasse in Köln-Lövenich

AN/1049/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Fitnessbereich Stadtwald

Ergebnis: geändert beschlossen

Fitnessbereich Stadtwald

AN/1068/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Tiefgarage Pauliplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Tiefgarage Pauliplatz

AN/1058/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Einrichtung von „Schulstraßen“

Ergebnis: geändert beschlossen

Einrichtung von „Schulstraßen“

AN/1052/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13.1

Ergänzungsantrag zu 8.1.13

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 8.1.13

AN/1196/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Im Buschfelde, Widdersdorf: Alternierendes Parken, Piktogramme

Ergebnis: geändert beschlossen

Im Buschfelde, Widdersdorf: Alternierendes Parken, Piktogramme

AN/1061/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15

Turnhalle Wendelinstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Turnhalle Wendelinstraße

AN/1056/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.16

Widdersdorfer Landstraße: Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Widdersdorfer Landstraße: Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens

AN/1062/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.17

Gelände Cologne Cardinals

Ergebnis: geändert beschlossen

Gelände Cologne Cardinals

AN/1053/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.18

Verbesserung des separaten Rad- und Fußweges in Weiden-Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung des separaten Rad- und Fußweges in Weiden-Süd

AN/1063/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.19

Besserer Schutz für Kinder auf der Mommsenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Besserer Schutz für Kinder auf der Mommsenstraße

AN/1152/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Lindenthal (1. Zyklus)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Stando…

1490/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Baugesuch Belvederestraße 41 / Herrigergasse 2 im Gebiet der Erhaltungsatzung „Köln-Müngersdorf Kernbereich

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

-geschoben nach 11.3.7-

9.1.4

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Wahlperiode 2020 - …

1857/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel Campus M - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

1225/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen un…

1203/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz; hier: Festlegung des BNB-Standards auf Silber

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz; hier: Festlegung des BNB-Standards auf …

1137/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.5

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Geilenkircher Straße, Geilenkircher Straße 52, 50933 Köln-Braunsfeld, Schulnr. 112422, zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: geändert beschlossen

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Geilenkircher Straße, Geilen…

0975/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.6

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Stüttgenweg in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener …

0818/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.7

Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 mit dem Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 mit dem Arbeitstitel „Stolberger S…

0858/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.7.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.7

Ergebnis: geändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.2.7

AN/1195/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.8

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: zurückgestellt

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerpark…

0427/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.9

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Aachener Straße 240-244 in Köln Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Aachener Str…

1249/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.10

Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifach- und einer Einfachturnhalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifach- und einer Einfachturnhalle

0887/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.11

Sportentwicklungsplanung - Baubeschluss Sportlabor im Sportpark Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sportentwicklungsplanung - Baubeschluss Sportlabor im Sportpark Müngersdorf

1253/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stad…

1363/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Frischezentrum / Ergebnis der Markterkundung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Frischezentrum / Ergebnis der Markterkundung

1247/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Sachstandsbericht zur Schulhofentsiegelung an der Gemeinschaftsgrundschule Wendelinstraße 64, 50933 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zur Schulhofentsiegelung an der Gemeinschaftsgrundschule Wend…

1438/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Projekt Streuobstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt Streuobstwiesen

1535/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Sachstandsinformation zur Durchführung des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes nach RPB zum Neubau des Justizzentrums Köln in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsinformation zur Durchführung des hochbaulich-freiraumplanerischen Rea…

1689/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.5

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangeb…

1567/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.6

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick

1773/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.7

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus„

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismu…

1559/2023 · Mitteilung BV

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (67)

Gremien

Details

KI-Assistent

Datenschutzhinweis