Hauptausschuss
Montag, 11. September 2017 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (29)
Vor Eintritt in die Tagesordnung - Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
NO2-Grenzwerte einhalten! – Was bedeuten die Ergebnisse des Dieselgipfels für Köln?
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Akteneinsichten gem. § 55 Absatz 4 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Silvester 2017 - Kulturelles Rahmenprogramm im Umfeld des Doms
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Nachhaltige Entwicklung sichern" als Querschnittsaufgabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.04.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2017 "Kein Moratorium der neuen Landesbauordnung!
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen betreffend „Kein Moratorium zur Bauordnung NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310, Gesamtinstandset
Ergebnis: Sache ist erledigt
'Daten für die Stadt' - Pilotprojekt für kommunales Open Government
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt am 08.10.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sonstige Allgemeine Vorlagen
'Daten für die Stadt' - Pilotprojekt für kommunales Open Government
Aufnahme einer Grabstätte in die Liste der Gräber für verdienstvolle Bürgerinnen und Bürger und Übernahme der Grabpflege durch die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.09.2017 18:00 Uhr
- Ende
- 11.09.2017 19:30 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18