Mär 18

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 18. März 2021 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (130)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfragestunde zum Thema "Anträge auf verkehrsberuhigende Maßnahmen wegen Lärms im Bezirk Nippes"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Vollgeparkter und beschädigter benutzungspflichtiger Radweg an der Niehler Straße (Az.: 02-1600-25/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Vollgeparkter und beschädigter Radweg an der Niehler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ausweisung Heckhofweg/Escher Straße als Fahrradstraße (Az.: 02-1600-208/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Ausweisung Heckhofweg/Escherstraße als Fahrradstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Aktueller Stand des WLAN-Ausbaus an Bahnhöfen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Mit Mülltonnen zugestellte Ladezonen in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Bäume auf der Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Bekämpfung der Coronapandemie im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Kreisverkehre im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

22

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Tempo 30 in den Stadtteilen Nippes und Mauenheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

24

Tempo 30 in den Stadtteilen Nippes und Mauenheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Jugendeinrichtungen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

26

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Baumaßnahmen Kitas Zonser Straße 1a und Mehrheimer Straße 20

Ergebnis: Kenntnis genommen

28

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.9

Kontrollen in Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

30

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Barrierefreiheit Slabystraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Planungen zum Rückbau der Friedrich Karl Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Neugestaltung der Neusser Straße im Stadtteil Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Anfrage zum Umbau der Steinberger Straße und zur Ausgleichsfläche

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Ausweisung des Heckhofweges und eines Abschnitts der Escher Straße als Fahrradstraße sowie Rückbau der Escher Straße in diesem Bereich

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.2

Verkehrsberuhigung Lokomotivstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Barrierefreiheit An den Kreutzmorgen und Lippizianer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Ausweisausgabeautomat am Bürgeramt Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Wohnungsbau Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Barrierefreies Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Verkehrssicherheit vor der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule

Ergebnis: geändert beschlossen

47

Verkehrssicherheit vor der Mathilde-von-Mevisse-Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

48

Verkehrssicherheit vor der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Verbesserung des Zugangs zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus über die Johannes-Müller-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Verkehrsführung Ecke Boltensternstraße/Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Widmung von öffentlichen Flächen vor dem Haus Merheimer Straße 224 in Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

52

Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

53

Widmung von öffentlichen Flächen vor dem Haus Merheimer Straße 224 in Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Aufstellen von Pollern Auf dem Fuß- und Radweg Longericher Straße zwischen der Einmündung Schiefersburger Weg und Parkgürtel und verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.12

Erste Protected-Bike-Lane in Nippes – Fahrrad(r)evolution auf der Scheibenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes, und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG “

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.14

Dachbegrünung SBK

Ergebnis: geändert beschlossen

58

Dachbegrünung SBK

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Parken von E-Rollern im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.16

Aktualisierung der Richtlinien für bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.17

19 Bäume für Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.18

Bolzplatz im Bilderstöckchen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.19

Abfalleimer auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.20

Aufstellung von Fahrradnadeln an der Ecke Philipp-Wirtgen-Straße/Esenbeckstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

65

Aufstellung von Fahrradnadeln an der Ecke Philipp-Wirtgen-Straße/Esenbeckstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.21

Grundsatzbeschluss der Bezirksvertretung Nippes zu einer Neugestaltung der Neusser Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Niehler Kirchweg zu einer attraktiven Geschäftsstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.22

Schutz des Wilhelmplatzes vor ordnungswidrigem Autoverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.23

Schutz der Kölner Stadtbäume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Lohserampe e.V.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozialraumkoordination Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Etzelstraße und Müngersdorfer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

75

Gemeinsamer Ergänzungsantrag von Grünen, Linken, FDP, Gut und Klima Freunden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

76

Einrichtung einer Fahrradstraße an der Etzelstraße und der Müngersdorfer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Baubeschluss zur Jesuitengasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Pop-Up-Radstreifen auf der Neusser Straße in Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

81

Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum „Bilderstöckchen“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.9

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Nippes zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.10

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Projekt "Die Lieder unseres Lebens"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.11

Einhaltung der umweltrechtlichen und sonstigen rechtlichen Vorgaben auf dem Gelände Neusser Str. 772 in Weidenpesch und dem östlichen Longerich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Bezirksorientierte Mittel für den St. Martinsumzug in Mauenheim

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.13

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Paria-Stiftung

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.14

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die RIG e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.15

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.16

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.17

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Niehl in der Mulde e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.18

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Netzwerk e.V.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.19

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Rheinischen Kulturverein Euterpe e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.20

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den 1. FSV Köln 1899

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.21

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zero Waste Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

100

Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, Linken, FDP und Klima Freunden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.5

10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

DE Zuschuss Renn-Verein 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Förderprogramm "Dritte Orte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.9

234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.10

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.11

240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.12

Generalsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln - Baubeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.1.1

Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte Longericher Hauptstraße 73-75

10.1.2

Sonstige Mitteilungen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Generalsanierung der Schlackstraße, hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Zielvereinbarung 2021 Bürgerzentrum Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Monitoring Streuobstwiesen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
18.03.2021 17:30 Uhr
Ende
18.03.2021 20:05 Uhr
Ort
Sitzungssaal