Nov 28

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 28. November 2019 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (92)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Sportlerehrung

1.2

Römische Stadtmauer Mühlenbach, Zustand und Erhaltungsmaßnahmen

1.3

Vorstellung Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Campus Kartause (Kartäuserwall 24b) in Köln-Neustadt-Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.3

Stadtgrün naturnah

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.4

Konzept "Essbare Stadt"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.5

Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.5.1

Änderungsantrag zur Vorlage 1248/2019 - Sitzen statt Parken

Ergebnis: geändert beschlossen

3.6

Umbenennung der Von-Gablenz-Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

3.8

Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.9

272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.10

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.11

Kiosk Rheinboulevard

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.11.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 28.11.2019

3.12

Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Ergebnis: zurückgestellt

3.13

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Generalsanierung Gilbachstraße (Az.: 02-1600-145/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1.1

Änderungsantrag zu 2449/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstellplätze Hauptbahnhof (Az.: 02-1600-251/18)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.1

Gem. Änderungsantrag zu 1277/2019 - Fahrradparken Hauptbahnhof

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Eingabe nach § 24 GO - Grüngestaltung vor Marienplatz 4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gemäß §24 GO - Hochbahntrasse für Stadtbahnlinie 7

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkplätze Kolumbastraße und Brückenstraße (Az.: 02-1600-188/18)

4.5.1

Änderungsantrag zu 3620/2019 Kolumbaviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.1.1

Änderungsantrag zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Fahrradabstellanlage auf der ehemaligen Bushaltestelle an der Johannisstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Überweg Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Cäcilienstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4.1

Übergang Neumarkt

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Fahrradabstellmöglichkeiten erweitern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Aufstellung zusätzlicher Bänke vor dem EL-DE-Haus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Verstärkte Reinigung im Klingelpützpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Radabstellanlagen im Bereich Kartäuserwall/Ecke Brunostraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Übergangslösung Tunnel Johannisstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Bessere Absicherung der Schulwege entlang der Johannisstraße bis Ende März 2020 umsetzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Quartiersgarage - Suche nach geeignetem Standort umgehend beginnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Parkraumfreie Zone

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Kellertheater und Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Dienstzeitregelung beim Ordnungs- und Verkehrsdienst

6.1.7.1

Stellungnahme zu einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Dienstzeitregelung beim Ordnungs- und Verkehrsdienst; Anfrage des BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN

6.1.8

Leerstand in der Engelbertstraße

6.1.8.1
6.1.9

Sportmöglichkeiten im Inneren Grüngürtel

6.1.10

Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße - Antrag aus 2015 (0012/2015)

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.3

Tag des Büdchens - Sachstand

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.4

Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

7.1

Radwegführung bei Erneuerung der Kragplatte am Altstadtufer

7.2

Beschädigungen des Pflasters durch widerrechtliche Befahrung des Chlodwigplatzes

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Parken der Reisebusse am linken Rheinufer/Logistikkonzept Rheinufer

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Kölner Stadtmodell hier: Sachstand 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Sachstand Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Sachstand über die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Parkcafés im Kölner Rheinpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Beantwortung der mündlichen Anfrage von Bezirksvertreter Fischer (GRÜNE) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) in der Wahlperiode 2014/2020 am 12.09.2019 betreffend TOP 3.9: Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens u

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Sperrung der Eburonenstraße für den Durchgangsverkehr

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Anlass: Mitteilung der Verwaltung; Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.10.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.14

Können Störungen im Betriebsablauf der Linie 7 zwischen Poll und Deutz vermieden werden?

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.15

Aachener Str. 86-88, 50674 Köln - Fällung eines Ahorns im Innenhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.16

Roncalliplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.17

Einrichtung von Radfahrstreifen auf dem Ubierring mit einem Teilabschnitt Schutzstreifen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.18

Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.19

Sachstand zur Umsetzung der im Radverkehrskonzept Innenstadt definierten Fahrradstraßen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
28.11.2019 16:00 Uhr
Ende
28.11.2019 20:40 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)