Dez 02

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 02. Dezember 2021 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (69)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Otto-Langen-Quartier"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung der Anfrage AN/1830/2021 der Fraktion Die Linke.Köln betr. Otto-Langen-Quartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen"

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Anfrage von Frau Dr. Börschel zum städtischen Grundstück Krefelder Straße/Innere Kanalstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Stellungnahme zur mündlichen Anfrage bezüglich Tagesordnungspunkt 17.2 Offenlage Bebauungsplanentwurf-Nummer 63474/02 Subbelrather Straße 486-494 (3506/2021) im SteA am 28.10.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Änderung der Siedlungsflächen im Regionalplan aufgrund von Hochwassergefahr"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Beantwortung einer Anfrage FDP-Ratsfraktion (AN/2420/2021):

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion betr.: "Entwicklung Neue Porzer Mitte"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

3.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke. und Ratsgruppe GUT betr.: " Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände"

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Ergebnis: zurückgestellt

14

Gemeinsamer Änderungsantrag zu Top 3.2 "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Ergebnis: zurückgestellt

15

Zu Top 3.2 Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5.2

Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.3

Defizitfinanzierung des Köln Agenda e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Deutzer Hafen, Begleitgremium

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.2

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.3

Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetztbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.6

Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7.2

221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal)-Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungplan-Entwurf

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes 75389/03, Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz - 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04, Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64435/02 Arbeitstitel: Baufeld West, Kempener Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

15.2

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche

Ergebnis: zurückgestellt

16.2

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61483/02 Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

54

Stellungnahme zur mündlichen Anfrage bezüglich Tagesordnungspunkt 17.2 Offenlage Bebauungsplanentwurf-Nummer 63474/02 Subbelrather Straße 486-494 (3506/2021) im StEA am 28.10.2021

17.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO- Frühzeitige Offenlegung zur Bauleitplanung des Otto-Langen-Quartier- AZ 195/21

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 71504/05 Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf (vorha-benbezogener Bebauungsplan) Nr. 664382/02

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung und zum Ankauf von Belegungsbindungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Aktualisierung des Monitoring Stadtentwicklung Köln: Indikatoren für 2020 ab sofort verfügbar

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Bebauungsplaverfahren „Astrid-Lindgren-Allee“ in Köln-Brück: Vorgehensweise bei der Reihenfolge Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs/ Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeiteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

19.1

Mündliche Anfrage - Herr Beierling-Hemonet - betr.: Begleitgremium Stadtentwicklungsprojekt "Parkstadt Süd"

Ergebnis: zurückgestellt

19.2

Mündliche Anfrage - Herr Beste - betr.: "Bauvorhaben Hans-Josef-Michels-Weg in Köln-Stammheim (ehem. Wasserturm)

Ergebnis: zurückgestellt

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
02.12.2021 15:05 Uhr
Ende
02.12.2021 17:45 Uhr
Ort
Ratssaal