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Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 02. Dezember 2021 um 15:05 Uhr
Tagesordnung (69)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Otto-Langen-Quartier"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1830/2021 der Fraktion Die Linke.Köln betr. Otto-Langen-Quartier
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Dr. Börschel zum städtischen Grundstück Krefelder Straße/Innere Kanalstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zur mündlichen Anfrage bezüglich Tagesordnungspunkt 17.2 Offenlage Bebauungsplanentwurf-Nummer 63474/02 Subbelrather Straße 486-494 (3506/2021) im SteA am 28.10.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Änderung der Siedlungsflächen im Regionalplan aufgrund von Hochwassergefahr"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage FDP-Ratsfraktion (AN/2420/2021):
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion betr.: "Entwicklung Neue Porzer Mitte"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke. und Ratsgruppe GUT betr.: " Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Änderungsantrag zu Top 3.2 "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"
Ergebnis: zurückgestellt
Zu Top 3.2 Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Allgemeine Vorlagen
Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Defizitfinanzierung des Köln Agenda e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Deutzer Hafen, Begleitgremium
Ergebnis: zurückgestellt
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetztbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungen des Flächennutzungsplanes
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal)-Einleitungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungplan-Entwurf
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes 75389/03, Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz - 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04, Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64435/02 Arbeitstitel: Baufeld West, Kempener Straße in Köln-Lindenthal
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Offenlage von Bauleitplänen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61483/02 Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zur mündlichen Anfrage bezüglich Tagesordnungspunkt 17.2 Offenlage Bebauungsplanentwurf-Nummer 63474/02 Subbelrather Straße 486-494 (3506/2021) im StEA am 28.10.2021
Bürgereingabe gem. § 24 GO- Frühzeitige Offenlegung zur Bauleitplanung des Otto-Langen-Quartier- AZ 195/21
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 71504/05 Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf (vorha-benbezogener Bebauungsplan) Nr. 664382/02
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung und zum Ankauf von Belegungsbindungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktualisierung des Monitoring Stadtentwicklung Köln: Indikatoren für 2020 ab sofort verfügbar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauungsplaverfahren „Astrid-Lindgren-Allee“ in Köln-Brück: Vorgehensweise bei der Reihenfolge Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs/ Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeiteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage - Herr Beierling-Hemonet - betr.: Begleitgremium Stadtentwicklungsprojekt "Parkstadt Süd"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfrage - Herr Beste - betr.: "Bauvorhaben Hans-Josef-Michels-Weg in Köln-Stammheim (ehem. Wasserturm)
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.12.2021 15:05 Uhr
- Ende
- 02.12.2021 17:45 Uhr
- Ort
- Ratssaal