Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 17. Februar 2022 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (63)
I - Sachstand Porz Mitte
II - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohnerfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss zur Änderung der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms„ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des sechsten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet der Sozialen Stadt „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte, hier: Ernennung Mitglieder für den Beirat Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Ernennung Mitglieder für den Beirat Porz Mitte"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz Mitte – Ernennung Mitglieder für den Beirat Porz Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Ausbau Frankfurter Straße"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bedarfsfeststellungsbeschluss „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße“
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII;
Ergebnis: ungeändert empfohlen
METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag Frau Bastian (FDP) "Ein Wald entsteht - Hochzeitswald durch Baumpatenschaften in Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Ein Wald entsteht - Hochzeitswald durch Baumpatenschaften in Porz in Anlehnung an das Projekt Ein Wald für Köln – Baum statt Brautstrauß"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag nach § 3 der GO des Rates der Stadt Köln zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 27.01.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Gastronomie im Porzer Bezirksrathaus Das Rheinufer in Porz soll noch attraktiver werden!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Stadtklima- und Verschönerungsmittel"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung von „verkehrsberuhigten Bereichen“ in der Wasserturmsiedlung in Westhoven (Drieschstraße, Wasserturmstraße undAuf dem Wasserfeld)"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Absolutes Halteverbot vor einer Zufahrt über einen Randstreifen in der Besenbinderstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Frau Bastian (FDP) "Attraktivierung der Grillhütte Poll“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Erneuerung der Fußgängerbrücke Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Herstellung der Barrierefreiheit am Übergang über die André-Citroen-Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Vorlage 0366/2022 mit Bezug auf Antrag AN/2197/2021, Sicherung der Übergänge der KVB-Haltestelle Ensen-Kloster"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage der CDU; betr. Gründe für die Ablehnung einer Reihenhausbebauung im Stadtgebiet Wahn?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Gründe für die Ablehnung einer Reihenhausbebauung im Stadtgebiet Wahn?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion "Kosten für die Öffnung des Wahnbades in den Sommerferien"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Kosten für Öffnung des Wahnbades in den Sommerferien
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage von Frau Bastian (FDP): Drittes Frauenhaus (AN/0225/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Drittes Frauenhaus"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Auswertung Sperrung Hohenstaufenstr Vorlage 4021/2021"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Anbringung einer Bodenmarkierung zur Sichtbarmachung der Zu- und Ausfahrt des
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anbringung einer Bodenmarkierung zur Sichtbarmachung der Zu- und Ausfahrt des Parkplatzes der Wohnanlage in der Sankt Sebastianus Str. 3
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion "Umsetzung eines Planungbeschlusses für den Bau eines Gehweges mit Parkbuchten für die Wohnbebauung in Köln Wahn, Frankfurter Straße 298 - 316"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Umgestaltung des Vorplatzes Heidestraße / Frankfurter Straße Wahn"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Abfallwirtschaft"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Wahner Heide"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarung 2022 - Bürgerzentrum Engelshof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zu AN/2330/2021 Ersetzungsantrag CDU-SPD-Grüne Umzug des Berufskolleg Porz (BK 10)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines sicheren Fußweges an der Baustelle Heidestraße/Linder Weg in Köln Porz Wahnheide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung der Übergänge der KVB-Haltestelle Ensen-Kloster
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderanträge 3. Call Sofortprogramm Innenstadt NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.02.2022 17:06 Uhr
- Ende
- 17.02.2022 18:45 Uhr
- Ort
- Rathaussaal