- Sitzungen
- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 25. Januar 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (75)
A - Unterstützung der Trierer Erklärung zu Demokratie und Menschenwürde
B - Verabschiedung Frau Utku, B90/Die Grünen
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Einwohneranfrage - Illegale Werbung auf Hauswänden in Köln-Innenstadt
Illegale Werbung auf Hauswänden in Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einwohnerfrage - Entwicklung der Zahl der Hunde in den Stadtteilen Altstadt/Nord und Neustadt/Nord sowie Hundefreilaufflächen
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Dauerhafte Aufstellung der Rodin-Skultpur am Neumarkt
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkraumbewirtschaftung Parkplatz Judenkirchhofsweg in Köln-Deutz
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung DE - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Brandschutzsanierung und Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bf Deutz/Messe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer 3-zügigen Grundschule am Standort Friedrich-Karl-Straße 64, 50737 Köln-Weidenpesch, bei gleichzeitiger Änderung der Montessori-Grundschule GGS Gilbachstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss Generalsanierung des Römisch-Germanischen Museums der Stadt Köln, Roncalliplatz 4, 50676 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung DE - 7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung DE - Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung DE - Förderung der Veedelszüge - Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung DE - Straßenkarneval 2024 – Durchführung einer dezentralen Veranstaltung – Entscheidung und Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 1. und 2. Halbjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012
Ergebnis: zurückgestellt
Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO Bücherschrank auf dem Spielplatz Buschgasse / An der Eiche
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Parken von Wohnmobilen/Wohnanhängern im Stadtbezirk Innenstadt, gem. Antrag SPD und Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Überweg Rheinuferstraße Römerpark Richtung Rheinufer/Kap am Südkai gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuordnung von Parkraum am Düxer Bock, Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe Altenberger Straße für den Radverkehr, gem. Antrag Die Linke und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erbbaurechtsvertrag Gotland e.V., gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) vom 24.08.2023 (Session-Nr. AN/1451/2023) betreffend „Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz“
Ergebnis: zurückgestellt
Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrag B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Einrichtung von zusätzlichen Fahrradabstellplätzen auf der Trankgasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Blindenleitstreifen Deutzer Bahnhof, Aktenzeichen: 96/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Vermüllung und Verwahrlosung öffentlicher Flächen im Bereich Grünflächen Zoo-/Flora-Umfeld, Aktenzeichen 162/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Verkehrsversuche in Köln / Überprüfung des Eifelwalls, Aktenzeichen 150/23
Ergebnis: zurückgestellt
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Pilotprojekt für die Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken in der Deutz-Kalker-Straße, Köln-Deutz, Aktenzeichen: 93/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teileinziehung von Straßenteilstücken im Bereich der Ehrenstraße und der Breite Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Deutzer Hafen – Wettbewerb Baufeld Ost 03
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit
Ergebnis: zurückgestellt
Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gesperrte Zülpicher Straße-Schleichweg über die Uni-Wiese, Aktenzeichen 172/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Alfred-Schütte-Allee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weihnachtsverkehr 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Auswertung Verkehrsversuch Deutzer Freiheit
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 25.01.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 25.01.2024 19:00 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)