Jan 25

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 25. Januar 2024 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (75)

1

A - Unterstützung der Trierer Erklärung zu Demokratie und Menschenwürde

2

B - Verabschiedung Frau Utku, B90/Die Grünen

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Einwohneranfrage - Illegale Werbung auf Hauswänden in Köln-Innenstadt

5

Illegale Werbung auf Hauswänden in Köln

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.2

Einwohnerfrage - Entwicklung der Zahl der Hunde in den Stadtteilen Altstadt/Nord und Neustadt/Nord sowie Hundefreilaufflächen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Dauerhafte Aufstellung der Rodin-Skultpur am Neumarkt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Parkraumbewirtschaftung Parkplatz Judenkirchhofsweg in Köln-Deutz

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.3.1

Genehmigung DE - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

3.5

Brandschutzsanierung und Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bf Deutz/Messe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Schulrechtliche Errichtung einer 3-zügigen Grundschule am Standort Friedrich-Karl-Straße 64, 50737 Köln-Weidenpesch, bei gleichzeitiger Änderung der Montessori-Grundschule GGS Gilbachstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

3.8

Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Baubeschluss Generalsanierung des Römisch-Germanischen Museums der Stadt Köln, Roncalliplatz 4, 50676 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Genehmigung DE - 7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Genehmigung DE - Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.13

Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Ergebnis: geändert beschlossen

3.14

Genehmigung DE - Förderung der Veedelszüge - Mittelvergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.15

Genehmigung DE - Straßenkarneval 2024 – Durchführung einer dezentralen Veranstaltung – Entscheidung und Mittelvergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.16

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 1. und 2. Halbjahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.17

Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

3.18

Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

3.19

Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012

Ergebnis: zurückgestellt

3.20

Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe nach § 24 GO Bücherschrank auf dem Spielplatz Buschgasse / An der Eiche

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Parken von Wohnmobilen/Wohnanhängern im Stadtbezirk Innenstadt, gem. Antrag SPD und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Überweg Rheinuferstraße Römerpark Richtung Rheinufer/Kap am Südkai gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.2

Neuordnung von Parkraum am Düxer Bock, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Freigabe Altenberger Straße für den Radverkehr, gem. Antrag Die Linke und KlimaFreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Erbbaurechtsvertrag Gotland e.V., gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

49

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) vom 24.08.2023 (Session-Nr. AN/1451/2023) betreffend „Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz“

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrag B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.8

Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Temporäre Einrichtung von zusätzlichen Fahrradabstellplätzen auf der Trankgasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Blindenleitstreifen Deutzer Bahnhof, Aktenzeichen: 96/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Vermüllung und Verwahrlosung öffentlicher Flächen im Bereich Grünflächen Zoo-/Flora-Umfeld, Aktenzeichen 162/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Verkehrsversuche in Köln / Überprüfung des Eifelwalls, Aktenzeichen 150/23

Ergebnis: zurückgestellt

9.7

Aktionsplan Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Sachstand zum Pilotprojekt für die Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken in der Deutz-Kalker-Straße, Köln-Deutz, Aktenzeichen: 93/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Teileinziehung von Straßenteilstücken im Bereich der Ehrenstraße und der Breite Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.12

Deutzer Hafen – Wettbewerb Baufeld Ost 03

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit

Ergebnis: zurückgestellt

9.14

Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt

Ergebnis: zurückgestellt

9.15

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gesperrte Zülpicher Straße-Schleichweg über die Uni-Wiese, Aktenzeichen 172/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.16

Sachstand Alfred-Schütte-Allee

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.17

Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.18

Weihnachtsverkehr 2023

Ergebnis: zurückgestellt

9.19

Auswertung Verkehrsversuch Deutzer Freiheit

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
25.01.2024 16:00 Uhr
Ende
25.01.2024 19:00 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)