Mai 12

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 12. Mai 2022 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (41)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sachstandanfrage zum Zebrastreifen Grundschule an den Kaulen AN/2191/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.1.2

Fußweg an der Brückenbaustelle in Merkenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Evaluierung des Pilotprojekts On-Demand-Bus der KVB

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Ausbaustand E-Ladeinfrastruktur im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Pipeline B9 Neusser Landstraße

7.2.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Car-Sharing Angebote in Stadtbezirk Chorweiler

7.2.3

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Wiederbesetzung der Stelle Bürgeramtsleitung in Chorweiler

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich sowie Herrn Schlimgen (FDP) betreffend Seitenlinienradargeräte auf der Bruchstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Errichtung eines offenen Bücherschrankes am Standort " Haselnußhof in Köln-Heimersdorf"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Städtebauliches Planungskonzept mit dem Arbeitstitel "Causemannstraße" in Köln-Merkenich, 3. Änderung, Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausa

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Beschluss über die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 59579/03 mit dem Arbeitstitel: Im Mönchsfeld in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Projekt "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; hier: Auszeichnung des Projektes mit dem polis award 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Nachfrage zu einer Beantwortung-Sitzung am 07. April 2022 Nr. 0977/2022: Umgang mit Anträgen und Verwaltungsvorlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
12.05.2022 17:00 Uhr
Ende
12.05.2022 17:35 Uhr
Ort
Großer Saal