Dez 14

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 14. Dezember 2017 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (49)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Versetzen einer Parkbank in der Grünanlage an der Kallbergstraße in Blumenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.2

Beschädigte Schranken im Park in Chorweiler-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sicherheit auf Gehwegen im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Optimierung des ÖPNV-Angebotes im Bezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Zebrastreifen auf der Merkenicher Hauptstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler hier: Ernennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Veedelsbeirat Lindweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Planfeststellungsverfahren für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord (BAB 1 / BAB 57) einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter auf dem Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Prüfung der Ausweisung einer Hundefreilauffläche in Worringen nahe dem Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen bis Langel (N4)

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.2

Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Beratung des Haushaltsplan-Entwurf 2018

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.5

Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Durchforstungsplanung 2018 zur Pflege des städtischen Waldes hier: Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Schadensereignis am Freitag 29.09.2017 bei Ineos in Worringen

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.2

Neubau des Verwaltungsgebäudes der Ineos in Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Wochenmarkt auf dem Liverpooler Platz in Köln-Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Schott Erhebliche Deckenbeschädigungen an U-Bahn-Station Heimersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

11.3.1

Mündliche Anfrage der Seniorenvertreterin Frau Rüßmann Versorgung durch die Apotheken in den Rheindörfern

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
14.12.2017 17:00 Uhr
Ende
14.12.2017 18:15 Uhr
Ort
Großer Saal