Verkehrsausschuss
Donnerstag, 12. März 2020 um 15:07 Uhr
Tagesordnung (68)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Mehr Sicherheit für KVB-Servicemitarbeiterinnen und -mitarbeiter Pilotprojekt mit Bodycams aufsetzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Pilotprojekt mit Bodycams AN/0193/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des Seniorenvertreters Meurers betr. Schaltung von Fußgängerampeln
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sitzen statt parken – nicht nur für Geld! – Ergänzungsantrag zu Top 3.1 „Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
"Verbindung des Grüngürtels schaffen" – Änderungsantrag zu Top 3.2 „Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall“
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungsantrag zu Vorlage 0473/2020 – Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Instandsetzung der Straßen "Mühlenbach" und "An der Malzmühle"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Bahnsteiganhebung Haltestelle Barbarossaplatz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag gemäß § 13 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ergänzung der Richtlinie der Stadt Köln zur Förderung nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW aus 2012 zuletzt geändert durch (Beschluss 1027/2019) vom 26.09.2019
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ergänzung des Stadtbahnvertrages "Linie 1"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Deutzer Ringes zwischen östlichem Zubringer und der Severinsbrücke in beiden Fahrtrichtungen (Bauabschnitt 2 und 3) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Fin
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Gummersbacher Straße - Umsetzung der Beschlusslage
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gummersbacher Straße - Umsetzung der Beschlusslage
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Parken auf Behindertenparkplätzen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung, Parken auf Behindertenparkplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Welche Ideen hat die Verwaltung, um die Situation am Chlodwigplatz zu verbessern ?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Rechtswidrige Tempolimits in Köln?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Radarkontrollen in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
"Vorbild Berlin: Eigene Abschleppfahrzeuge für die KVB?"- Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.01.2020 (AN/0086/2020)
Ergebnis: Sache ist erledigt
"Auswirkungen der Brückensanierungsmaßnahme Deutz-Mühlheimer-Straße"- Anfrage von der CDU Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand zur Umsetzung der im Radverkehrskonzept Innenstadt definierten Fahrradstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Vervollständigung der Fußgängerinfrastruktur - Umsetzung des alten Luftreinhalteplanes in seiner Fortschreibung aus dem Jahr 2012
Ergebnis: Sache ist erledigt
Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb
Ergebnis: zurückgestellt
Busspur Innere Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung von Radfahrstreifen auf dem Ubierring
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Kinderfreundliche Kommune Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radschnellweg Köln-Frechen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und Bauzeit
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Abriss der Fußwegbrücke und Neubau einer ebenerdigen Querung über die Luxemburger Straße an der Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Industriestraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bau einer provisorischen Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen unterstromigen Seite der Hohenzollernbrücke und Planung einer dauerhaften Rampe am Rheinufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnhaltestelle Vingst, Aufzugsnachrüstung, Sperrung der Haltestelle in den Osterferien 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Baumaßnahme zwischen den Haltestellen Slabystraße und Mülheim Wiener Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evalution Kölner Ringe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand Radverkehrsführung an den Kölner Ringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Zustand auf der Komödienstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 12.03.2020 15:07 Uhr
- Ende
- 12.03.2020 17:55 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18