Nov 04

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 04. November 2021 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (79)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Überwachung des ruhendes Verkehrs, insbesondere im Bezirk Nippes

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Radweg am Merheimer Platz - Innere Kanalstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO - 102 gesunde Bäume in Köln-Nippes erhalten! Schulen nachhaltig umbauen! - Aktenzeichen 176/21B

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Bildung eines Stadtteils Osterrath„ AZ 142-21S

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Baugenehmigungen der Häuser Nordstr. 17 und Nordstr. 17a

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Baugenehmigungen der Häuser Nordstr. 17 und Nordstr. 17a

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Anfrage zum Umbau und zur Ausstattung des Leonardo-da-Vinci Gymnasiums

Ergebnis: Kenntnis genommen

23

Umbau und zur Ausstattung des Leonardo-da-Vinci Gymnasiums - zu AN/1370/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Verkehrsberuhigte Zone Mauenheimer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Verkehrsberuhigte Zone Mauenheimer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.9

Baustelle der StEB auf der Pallenbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

27

Baustelle der StEB auf der Pallenbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.10

Wasserschaden Turnhalle Dreikönigsgymnasium (DKG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

29

Wasserschaden Turnhalle Drei-Königs-Gymnasium (DKG) in der Escher Straße - zur Anfrage der SPD-Fraktion AN/1873/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.11

Außengastronomie auf Parkplätzen im Stadtbezirk Nippes - Umsetzung und Verstetigung

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Zustand der Wasch- und Duschräume der Turnhalle der GGS Halfengasse

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Verfall und Verwahrlosung des denkmalgeschützten ehemaligen Mühlenhofs, Wirtgasse 2, Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Fahrradzugänge zur Mülheimer Brücke

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Vogelschutzstreifen in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Verbesserung der Kreuzungssituation und Erhöhung der Verkehrssicherheit Neusser Straße, Mollwitzstraße und Roßbachstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Abenteuerspielplätze für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Anschaffung eines Spülwagens für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.4

Änderung der Verkehrsführung Escher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Fahrradabstellplätze für Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Errichtung von weiteren Bewegungsparcoursanlagen für Senior*innen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Prüfung Hochbahntrasse: Begrünung und Ausstattung mit Solarpanels

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Fähre zwischen Niehl und Stammheim/Flittard

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Ökologische Aufwertung der Bezirkssportanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Prüfauftrag zur Errichtung eines urbanen Waldes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Alternatives Spiel- und Sportangebot An den Kreutzmorgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Solardächer für Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Errichtung eines Atelierhauses an der Neusser Landstraße 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Longerich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Bike Bridge e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Arbeitskreis Mauenheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an KLuG e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an 23 Nisan e.V. - computergestützte Deutschförderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an 23 Nisan e.V. - Musik für Mädchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Niehl

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.1.1

Runder Tisch Neusser Str. 772 zum Lkw-Problem an der Neusser Straße in Weidenpesch und Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Geschwindigkeitskontrollen Ecke Jesuitengasse und Pallenbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Prüfauftrag zur Benennung eins Weges in Köln-Nippes nach den Eheleuten Safarowsky

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Sitzungstermine der BV Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Erhöhung der Verkehrssicherheit durch kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für den Knotenpunkt Boltensternstr. / Barbarastr., Riehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Mitteilung zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 04.11.2021 zum Thema Bildungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe bezugsnehmend auf den Antrag der LINKEN (AN/1761/2021) und den dazugehörigen Änderungsantrag (AN/1946/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Benennung eines Weges in Köln-Nippes nach Uschi Werner-Fluss

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
04.11.2021 17:30 Uhr
Ende
04.11.2021 20:20 Uhr
Ort
Sitzungssaal