Sep 12

Integrationsrat

Dienstag, 12. September 2023 um 15:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (37)

1

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung der schriftlichen Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 15.08.203 (AN 1306/2023) betreffend der Gleichbehandlung von Drittstaatler*innen aus der Ukraine im SGB II

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3.2

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln vom 15.08.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage zum Thema: Verlorene Unterlagen in den Kölner Ausländerbehörden

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage Thema: Koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Anfrage zum Positionspapier der Interkulturelle Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Managementbericht des Dezernates V - Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Nutzungsgebühren für städtisch untergebrachte Geflüchtete in Arbeitsverhältnissen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert" - Ergänzung der Teilnahmebedingungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Mitteilung der Verwaltung zum Prüfantrag des Rates zur "Unterstützung einer Gemeinde im Erdbebengebiet Türkei/Syrien" (1470/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Informationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Jahresbericht Koordination Gewaltschutz in Kölner Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete im 01.01.2022 bis 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

LSBTI-Förderprogramm 2023: Verteilung der Mittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. 72, 72a, 51143 Köln-Zündorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Antrag zu den Themen "Qualifizierung von Mitarbeitenden mit Bürgerkontakt/Antidiskriminierung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Inbetriebnahme der Suchtberatungsstelle Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag für eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Antrag zur Chancengerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.2.1

Änderungsantrag zu Antrag AN/1314/2023 zur Chancengerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt – Handeln gegen rassistische Diskriminierung bei der Wohnungsvergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft - Verfahren zur Weiterentwicklung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.1

Antrag zur Beschlussvorlage „Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069/2022"

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Konzept "Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
12.09.2023 15:00 Uhr
Ende
12.09.2023 16:50 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)