- Sitzungen
- Sondersitzung der Bezirksvertretung Chorweiler
Sondersitzung der Bezirksvertretung Chorweiler
Donnerstag, 16. April 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (81)
0 Antrag auf Sondersitzung gem. § 36 und 47 GO NRW – Demokratie in der Bezirksvertretung VI Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sanierung der Alten Römerstraße zwischen Rheinkassel und Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatzbewirtschaftung von Supermärkten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Glasfaser Ausbau Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pflege- und Reinigungsmaßnahmen für Grün- und Freiflächen im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Sicherung des Bolzplatzes in Blumenberg-Süd — Installation Ballfangzaun/Netz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tiny House Siedlung im Kölner Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwahrlosung des Areals ehemalige Postfiliale Chorweiler - Florenzer Str./Athener Ring
Wird unter TOP 12.1.1 behandelt
Sperrung mehrerer Parkflächen in Chorweiler-Nord und bei der Kontrollpraxis des Ordnungsamts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sporthalle Henry-Ford-Realschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Verstöße gegen die Leinenpflicht rund um die Oxforder Passage Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sanierung Bruchstraße, AN/1996/202
Beschilderung Parkplatzzufahrt Liverpooler Platz, AN/0148/2024
Anfrage zur Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarkts am Wochenmarkt Chorweiler, AN/1424/2025
Anfrage zur aktuellen und zukünftigen Verkehrssituation in Merkenich, AN/1428/2025
Parkplatzsituation Siedlung Chorweiler Nord, AN/1461/2025
Turbokreisel Emdenerstraße - Causemannstraße - Zufahrt Industriestraße, AN/1465/2025
Schulstrassen, AN/1466/2025
Aktueller Stand und Perspektiven der Drogenhilfe im Stadtbezirk Köln-Chorweiler, AN/0158/2026
Olympiafolgen für Köln, AN/0160/2026
Bushaltestellen/Wartehäuser, AN/0396/2026
Querungshilfe Kreuzung Mengenicher Str. /Johannesstr., AN/0399/2026
Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Chorweiler, AN/0402/2026
Abriss der alten Hauptschule Holzheimer Weg in Worringen/Neubau der Gesamtschule, AN/0403/2026
Berücksichtigung des Kölner Nordens bei der Errichtung neuer Carsharing-Stationen, AN/0414/2026
Bedarf und Standortprüfung für eine öffentliche Toilettenanlage in Köln Heimersdorf, AN/0428/2026
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Abriss der Papageiensiedlung in Seeberg-Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sicherstellung der planmäßigen Bedienung aller S-Bahn-Haltepunkte im Kölner Norden Stadtbezirk Chorweiler (S6 und S11) und wirksame Durchsetzung der Haltepflicht Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Jugendvertretung in der Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzkümmerer für Chorweiler Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnsi´90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesundheitsschutz und Wohnqualität sicherstellen- Lärmschutz an der B9 in Worringen Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung eines zusätzlichen Mülleimers im Bereich Worringen Süd-West Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55, 50769 Köln-Merkenich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fühlinger See Veranstaltungsplanung 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Gesundheitsregion Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.: Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtradeln 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung zum Sachstand der Technischen Masterplanung und zum weiteren Vorgehen in Bezug auf die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand Bauvorhaben Querungshilfe Mercatorstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Beleuchtung Parkanlage Köln Lindweiler, Aktenzeichen 184/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Details
- Beginn
- 16.04.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 16.04.2026 20:55 Uhr
- Ort
- Großer Saal