Apr 16

Sondersitzung der Bezirksvertretung Chorweiler

Donnerstag, 16. April 2026 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (81)

1

0 Antrag auf Sondersitzung gem. § 36 und 47 GO NRW – Demokratie in der Bezirksvertretung VI Antrag der AfD-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sanierung der Alten Römerstraße zwischen Rheinkassel und Merkenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Pflege- und Reinigungsmaßnahmen für Grün- und Freiflächen im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Anfrage zur Sicherung des Bolzplatzes in Blumenberg-Süd — Installation Ballfangzaun/Netz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Tiny House Siedlung im Kölner Norden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Verwahrlosung des Areals ehemalige Postfiliale Chorweiler - Florenzer Str./Athener Ring

7.1.7

Wird unter TOP 12.1.1 behandelt

7.1.8

Sperrung mehrerer Parkflächen in Chorweiler-Nord und bei der Kontrollpraxis des Ordnungsamts

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Verstöße gegen die Leinenpflicht rund um die Oxforder Passage Anfrage der AfD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.3.1

Sanierung Bruchstraße, AN/1996/202

7.3.2

Beschilderung Parkplatzzufahrt Liverpooler Platz, AN/0148/2024

7.3.3

Anfrage zur Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarkts am Wochenmarkt Chorweiler, AN/1424/2025

7.3.4

Anfrage zur aktuellen und zukünftigen Verkehrssituation in Merkenich, AN/1428/2025

7.3.5

Parkplatzsituation Siedlung Chorweiler Nord, AN/1461/2025

7.3.6

Turbokreisel Emdenerstraße - Causemannstraße - Zufahrt Industriestraße, AN/1465/2025

7.3.7

Schulstrassen, AN/1466/2025

7.3.8

Aktueller Stand und Perspektiven der Drogenhilfe im Stadtbezirk Köln-Chorweiler, AN/0158/2026

7.3.9

Olympiafolgen für Köln, AN/0160/2026

7.3.10

Bushaltestellen/Wartehäuser, AN/0396/2026

7.3.11

Querungshilfe Kreuzung Mengenicher Str. /Johannesstr., AN/0399/2026

7.3.12

Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Chorweiler, AN/0402/2026

7.3.13

Abriss der alten Hauptschule Holzheimer Weg in Worringen/Neubau der Gesamtschule, AN/0403/2026

7.3.14

Berücksichtigung des Kölner Nordens bei der Errichtung neuer Carsharing-Stationen, AN/0414/2026

7.3.15

Bedarf und Standortprüfung für eine öffentliche Toilettenanlage in Köln Heimersdorf, AN/0428/2026

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Sicherstellung der planmäßigen Bedienung aller S-Bahn-Haltepunkte im Kölner Norden Stadtbezirk Chorweiler (S6 und S11) und wirksame Durchsetzung der Haltepflicht Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Einrichtung einer Jugendvertretung in der Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.3

Platzkümmerer für Chorweiler Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnsi´90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

46

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.4

Gesundheitsschutz und Wohnqualität sicherstellen- Lärmschutz an der B9 in Worringen Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.5

Aufstellung eines zusätzlichen Mülleimers im Bereich Worringen Süd-West Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

53

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55, 50769 Köln-Merkenich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Fühlinger See Veranstaltungsplanung 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Mitteilung Gesundheitsregion Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.: Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Stadtradeln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.19

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung zum Sachstand der Technischen Masterplanung und zum weiteren Vorgehen in Bezug auf die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.20

Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.21

Stand Bauvorhaben Querungshilfe Mercatorstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.22

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Beleuchtung Parkanlage Köln Lindweiler, Aktenzeichen 184/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
16.04.2026 17:00 Uhr
Ende
16.04.2026 20:55 Uhr
Ort
Großer Saal