Jan 11

Integrationsrat

Dienstag, 11. Januar 2022 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (48)

1

Gespräch mit Frau Stadtdirektorin Blome zur Situation im Ausländeramt

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

1.1

'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen

3.1

Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen

Ergebnis: zurückgestellt

7

Anfrage von Grün offene Liste (GOL) in der Sitzung des Integrationsrates am 28.09.2021 zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen"

9

Beantwortung einer Anfrage der Grün Offenen Liste GOL

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften

11

Beantwortung der Rückfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Rückfragen zur Beantwortung der Anfrage "Weiterbildungsangebote für städtische Mitarbeitende zu Rassismuskritik und Diversitätssensibilität

13

Beantwortung der Rückfrage zu Weiterbildungsangebote für städtische Mitarbeitende zu Rassismuskritik und Diversitätssensibilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Anfrage zur Aufholen nach Corona – Nachholprogramme für pandemiebedingte Lernrückstände

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Anfrage zum Bericht Nationalitäten und Sprachen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

16

Beantwortung der Anfrage „Nationalitäten und Sprachen in Köln“ (AN/2054/2021)

Ergebnis: zurückgestellt

3.7

Anfrage zur 2G Regelung in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.8

Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße

Ergebnis: zurückgestellt

19

Beantwortung der Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3.9

Anfrage zum Empfang mit Dr.Türeci und Dr. Sahin

21

Beantwortung der Anfrage zum Empfang und Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Köln zu Ehren von Herrn Dr. Ugur Sahin und Frau Dr. Özlem Türeci am 17. September 2021, zudem Frage zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an beide

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.10

Rückfragen zur Beantwortung der Anfrage "Partizipation migrantischer Einrichtungen an den Mitteln, die im Jugendhilfeausschuss vergeben werden"

Ergebnis: zurückgestellt

3.11

Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.12

Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen

Ergebnis: zurückgestellt

25

Beantwortung der Anfrage von "Grün offene Liste" (GOL) zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage zum Internetauftritt der Stadtverwaltung / Übersetzung in mehrere Sprachen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Abschiebung einer lernbehinderten, schwangeren 16-jährigen nach Albanien

Ergebnis: zurückgestellt

30

Beantwortung zur Impfsituation geflüchteter Menschen in Kölner Unterkünften

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Beschaffungen von Erstausstattungen und Ersatzbeschaffungen von Hausrat bei Geflüchteten in den Unterbringungseinrichtungen des Amtes für Wohnungswesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

34. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Neusser Landstraße 117, 50769 Köln-Fühlingen - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Quartalsbericht über die weiteren Entwicklungen im Ausländeramt 3.Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022 Ressourcenplanung der Unterkünfte

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Beantwortung einer Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU Fraktion, Volt Fraktion zu "Bearbeitungsstand und Personalsituation im Ausländeramt" (AN/2199/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

7

Berichte

7.1

Berichte der Sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Entsendung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Runden Tisch für Flüchtlingsfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Verteilung der Fördermittel 2022 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Ergebnis: zurückgestellt

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
11.01.2022 15:00 Uhr
Ende
11.01.2022 17:35 Uhr
Ort
Ratssaal