Nov 24

Wirtschaftsausschuss

Donnerstag, 24. November 2022 um 17:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (49)

1

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

1.1

Wirtschaftliche Auswirkungen einer Sperrung der Deutzer Freiheit

1.2

Bericht zur allgemeinen Situation am Flughafen Köln/Bonn

1.3

Entwicklung des Arbeitsmarktes in Köln

1.4

Betreibereinschränkung Lanxess Arena

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Beantwortung von Nachfragen zur Mitteilung 1439/2022 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- Frau Karadag - betr.: "Verlängerung des Förderzeitraumes für das Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln" (TOP 15.4 - WiA 18.08.2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Frau Steinmann - betr.: "Sachstand Konsultationskreis" (TOP 17.2 - WiA 18.08.2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Beantwortung der Verwaltung unter TOP 15.4.

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Verwendung der Mittel aus der Kulturförderabgabe 2021" (TOP 17.1 - WiA 18.08.2022 und TOP 3.2 - WiA 22.09.2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Hölzer - betr.: "Sachstand bezüglich der geplanten Strom- und Gassperren" (TOP 17.1 - WiA 22.09.2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Herr v. Geffen - betr.: "Werbung für den Tourismus in Köln" (1339/2022 - WiA 12.05.2022 und TOP 17.3 - WiA 22.09.2022)

3.6

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Schneeloch - betr.: "Sachstand Nacht- und Abendmärkte" (TOP 17.4 - WiA 18.08.2022)

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

4.1

Anfrage der Fraktion Volt betr.: "Datenbasierte Evaluation der autofreien Zone Deutzer Freiheit"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

5.1

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Überplanung von Gewerbegebieten (GE) und Industriegebieten (GI)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Digitale Veedelsplattform zur Förderung des Einzelhandels in Köln"

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

6.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: zurückgestellt

7

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

7.1

Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahmen der interkommunalen Kooperationen Kölns

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Marktwesen

9

"koeln.de"

10

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

11

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

11.1

Positive Beschäftigungsentwicklung in der Kölner Medien- und IT-Branche setzt sich fort

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Corona-Pandemie führt zu Beschäftigungsrückgang im Kölner Einzelhandel

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

13

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

13.1

Branchenforum Industrie: Auswirkungen von Gasnotlage und Strompreisentwicklung auf Kölns produzierende Unternehmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen

14.1

Türkisches Biotechnologie-Unternehmen Monrol errichtet Produktionsstätte in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

Neue Strategie für die Entwicklung des Leitmarktes Kultur- und Kreativwirtschaft von KölnBusiness

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Mitteilungen

15.1

Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität - Schwerpunkt Fast Charger

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2

Privilegierte Partnerschaft Köln-Klagenfurt

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.3

Hallen Kalk – der Osthof:

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.4

Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.5

Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.12.2020

Ergebnis: zurückgestellt

15.6

Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.7

Autonomes Zentrum - Beantwortung von Anfragen zum Standort in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Allgemeine Beschlussvorlagen

16.1

Anpassung Nutzungskonzept für die zentralen Innenstadtplätze für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2023

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

16.2

Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

47

Änderungsantrag der Fraktion AfD betr.:„Strategie Klimaneutrales Köln“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

17

Mündliche Anfragen

17.1

Regionalstudie zur Landwirtschaft

Details

Beginn
24.11.2022 17:00 Uhr
Ende
24.11.2022 20:00 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)